Der Eurabia-Code, Teil 1 von 4

EU-Kommissar Chris Patten hat die Bereitschaft der Europäischen Kommission zur
vollen Kooperation mit der "Assembly" bekräftigt und der "Assembly" das Recht
zugestanden, jedes Thema, das die Interessen des euro-arabischen Dialogs berührt, zu
kommentieren.
Die Vereinigung besteht aus 120 Mitgliedern aus EU-Ländern, sowohl Mitgliedern der
nationalen Parlamente auch als solcher des Europaparlamentes und einer gleich großen
Anzahl von parlamentarischen Repräsentanten aus den mediterranen Partnerländern.
Wie die meisten Europäer hatte ich von dieser Institution niemals gehört, bevor ich
durch Internetrecherchen darüber gestolpert bin. Dessen ungeachtet wird sie die
Zukunft meines ganzen Kontinents offenbar beeinflussen. Das wirft einige Fragen bei
mir auf. Wenn wir wissen, dass diese "mediterranen Partnerländer" undemokratische
arabische Länder wie Syrien umfassen, ist das dann nicht beunruhigend, dass
Repräsentanten dieser Länder zu einer festen Institution gehören, die beratenden
Einfluss auf interne Angelegenheiten der Europäischen Union hat? Insbesondere wenn
wir wissen, dass unsere eigenen demokratische gewählten nationalen Parlamente
bereits auf den Status "beratender Funktion" gegenüber nicht gewählten EU-
Gesetzgebern in Brüssel reduziert worden sind?
Die Algier-Deklaration über eine "Gemeinsame Vision der Zukunft" entstand nach einem
Kongress, der im Februar 2006 in Algier abgehalten wurde. Das Dokument sagt aus:
"Es ist essentiell notwendig, eine auf universellen Werten gegründete euro-mediterrane
Einheit zu gründen" und "es ist äußerst wichtig, das gemeinsame kulturelle Erbe positiv
hervorzuheben, auch wenn es an den Rand gedrängt oder vergessen ist." In einem
gemeinsamen Aktionsplan sind eine große Anzahl Empfehlungen ausgearbeitet, wie
dieses Ziel der euro-mediterranen Einheit zu erreichen ist. Unter diesen Empfehlungen
sind:
- Die Anpassung von bereits existenten Organisationen und Medieninhalten an die
Zielsetzung des Nord-Süd-Dialogs und der Aufbau eines euro-mediterranen Zentrums
für Journalismus.
- Der Aufbau eines gemeinsam mit den mediterranen Partnern verwalteten Netzwerks
zur Entwicklung eines "harmonisierten Bildungssystems" [Ein "harmonisiertes
Bildungssystem" zwischen der arabischen Welt und Europa? Was beinhaltet das? Will
ich das überhaupt wissen? Werden sie es uns mitteilen, bevor es ein fait accompli ist?]
• Die Erleichterung von Know-how-Transfer zwischen den EU-Ländern und den
mediterranen Partnerstaaten und die "Förderung von Personen-
Austauschprogrammen"
• Die Vorbereitung von Maßnahmen und Argumenten zur Erleichterung der
individuellen Mobilität, insbesondere von Studenten, Intellektuellen, Künstlern,
Geschäftsleuten und "allen Förderern des Dialogs"
• Den Aufbau von Ministerien für mediterrane Angelegenheiten in den Ländern im
Norden und im Süden [Europa und die Arabische Welt in eurokratischem
Neusprech] um dadurch von einem besseren Management der mediterranen
Politik zu profitieren.