umweltrechtliche Belange - Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald

3 Folge für Gemeinden
Plandurchführung und Planverwirklichung in der kommunalen Praxis
Folge der aufgezeigten – finanziellen - Rahmensituation für die Gemeinden ist insbesondere, dass eine
kommunale Planung und damit auch eine Planverwirklichung mehr denn je nur noch bei gesicherter
(Fremd-)Finanzierung (Bsp.: Folgekosten) stattfindet. Ziel der kommunalen Planung muss daher eine
effiziente, umsetzungsorientierte und kostengünstige Planung beziehungsweise Planverwirklichung
sein.
Diese Ziele können und sollen durchaus mit den ureigenen gemeindlichen Zielen vor Ort, die etwa in
der Bereitstellung preiswerten Baulands für Familien mit Kindern oder in so genannten Einheimischenmodellen
begründet sind, einhergehen.
V Effizienz der Planverwirklichung ist für Kommune entscheidender
Faktor
Neben der Beschränkung der Kosten bei der Planung und Planverwirklichung sind für die Kommunen
auch die Gesichtspunkte der Steuerungsmöglichkeit / Effizienz der Planung, der rechtlichen und
politischen Durchsetzbarkeit insbesondere im Rat (Akzeptanz), der Verwaltungsaufwand sowie auch
die Verfahrensdauer von entscheidender Bedeutung. Demgemäß orientiert sich auch die Wahl der
einzelnen kommunalen Instrumente für die Planverwirklichung sowie die konkrete Baulandstrategie
an diesen Prüfpunkten.
Dabei kommt es angesichts der kommunalen Haushaltssituation vermehrt darauf an, die durch eine
Baulandausweisung und durch die kommunalen Planungen und Maßnahmen bewirkte positive Bodenwertentwicklung
für die Gemeinden nutzbar zu machen.
Am Beispiel Bonn, wo ausgehend von einem Ackerlandpreis von 2,50 Euro/Quadratmeter das Bauerwartungsland
35 Euro/Quadratmeter kostet und das erschlossene Wohnbauland 275 Euro/Quadratmeter
wird deutlich, wie hoch im Einzelfall die planungs- und maßnahmebedingte Wertsteigerung
sein können.
Wird diese Wertsteigerung mit kommunalen Zielen einer Innenentwicklung und eines preiswerten
Wohnbaulands für Familien mit Kindern verbunden, kann dies für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung
nur von Vorteil sein.
VI Bewertung der einzelnen Planverwirklichungsinstrumente
Vor dem Hintergrund der aufgezeigten Prüfpunkte lassen sich die einzelnen kommunalen Planverwirklichungsinstrumente
wie folgt bewerten:
1 Traditionelle Angebotsplanung
Die traditionelle Angebotsplanung in einer Gemeinde erfolgt auf der Basis des prognostizierten (Wohnungs-)Bedarfs.
Die Verfahrensdauer einer derartigen traditionellen Angebotsplanung (Bauleitplanung)
liegt je nach Komplexität und Schwierigkeitsgrad des zu beplanenden Gebiets bei ca. ein bis
zwei Jahren.
Als positiv bei der traditionellen Angebotsplanung muss grundsätzlich nach wie vor die rechtliche/
politische Durchsetzbarkeit in den kommunalen Gremien genannt werden. Auch ist durchaus bei
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