umweltrechtliche Belange - Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald

Die Umweltprüfung nach dem neuen BauGB
- Anforderungen an die kommunale Praxis -
die wichtigsten Merkmale der verwendeten technischen Verfahren, einschließlich etwaiger Schwierigkeiten
bei der Zusammenstellung der erforderlichen Informationen
- Den geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen der Durchführung
des Bauleitplans auf die Umwelt und
- Einer allgemeinen verbindlichen Zusammenfassung der erforderlichen Angaben nach der genannten
Anlage.
Das Ergebnis der Umweltprüfung ist in der Abwägung zu berücksichtigen. Der Anhang I der SUP-R
bezieht bei der Ermittlung und Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
ausdrücklich die sekundären, kumulativen, synergetischen, kurz-, mittel und langfristigen, ständigen
und vorübergehenden, positiven und negativen Auswirkungen mit ein. Außerdem enthält der Anhang
I der SUP-R einen Schutzkatalog, nachdem Auswirkungen auf folgende Schutzgüter im Umweltbericht
behandelt werden müssen. Dazu gehören:
- die biologische Vielfalt
- die Bevölkerung
- die Gesundheit des Menschen
- Fauna, Flora, Boden, Wasser
- Luft
- klimatische Faktoren
- Sachwerte
- das kulturelle Erbe einschließlich der architektonisch wertvollen Bauten und der archäologischen
Schätze
- die Landschaft und
- die Wechselbeziehungen zwischen den genannten Faktoren
Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung erfolgt die Offenlegung des Planentwurfs, der bereits
eine Begründung zu enthalten hat, die wiederum einen eigenständigen Umweltbericht vorweisen
muss. Der Umweltbericht muss die ermittelten und bewerteten voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
der Planung und vernünftige Planalternativen beinhalten und außerdem darlegen,
in welcher Art und Weise die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
in dem Bauleitplan berücksichtigt wurden. Dabei ist der Umfang des Umweltberichts an
die jeweilige Bedeutung der Planung anzupassen.
Das beherrschende Ziel der SUP-R ist die Sicherstellung eines hohen Umweltschutzniveaus unter dem
Gesichtspunkt der nachhaltigen Entwicklung. Dem dienend definiert § 1 Abs. 5 BauGB nun auch die
nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden
Anforderungen miteinander in Einklang bring und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte
Bodennutzung gewährleistet, als Ziel. Die Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt,
der Schutz und die Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen und die baukulturelle Gestaltung
der Orts- und Landschaftsräume in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen ist damit eine
wichtige Aufgabe der Bauleitplanung. Dadurch müssen die verschiedenen Belange – also die öffentlichen,
die privaten und die umweltschützenden – stärker differenziert werden als bislang. § 1 Abs. 6
BauGB, der den Katalog des bisherigen § 1a BauGB übernommen hat und noch um weitere ergänzt
wurde, zählt folgende Umweltbelange beispielhaft auf:
- Auswirkungen auf biotische und abiotische Faktoren, wie Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Kli-
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