umweltrechtliche Belange - Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald

Die Umweltprüfung
Die Umweltprüfung nach dem neuen BauGB
- Anforderungen an die kommunale Praxis -
nach dem neuen BauGB
- Anforderungen an die kommunale Praxis -
Gabriele Dönig-Poppensieker, Greifswald
1 Unterschiede zwischen UP und UVP
Grundsätzlich ist der Ansatz der UP im Vergleich zur UVP ein anderer. Die Durchführung der UP
obliegt der Gemeinde, die die Pläne und Programme erstellt. Bei der UVP ist dagegen der Träger des
Vorhabens derjenige, der die UVP zu erbringen hat.
Die UVP ist nur dann durchzuführen, wenn das konkrete Vorhaben laut §§ 3b bis 3f UVPG einer
Pflicht zur Durchführung der UVP unterliegt. Desweiteren ist der Umweltbericht umfangreicher und
eigenständig zu erarbeiten.
Die UP unterscheidet sich von der bisher im deutschen Umweltrecht existierenden UVP in ihrem abstrakten
Ansatz. Sie soll bereits frühzeitig großräumige Umweltauswirkungen von konzeptionellen
Planaussagen erfassen und bewerten. Die UVP betrachtet dagegen konkrete, standortbezogene, häufig
kleinräumige Umweltauswirkungen eines bestimmten Vorhabens.
Die UP verfolgt somit einen strategischen Ansatz, da alle Pläne und Programme, die die Kriterien von
Art. 3 SUP-RL erfüllen, einer UP unterzogen werden müssen, synergetische und kumulative Effekte
der Pläne und Programme eingeschlossen.
2 Abschichtung
Durch die SUP-R soll die Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege
gestärkt werden. Ein Mehraufwand soll damit nicht verbunden sein. Im Gegenteil, es soll das Verfahren
vereinfacht werden, da die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege nach § 1 Abs. 6
Nr. 7 BauGB sowieso berücksichtigt werden müssen und durch die Umsetzung der Richtlinie dafür
gesorgt wird, dass komplizierte Vorprüfungsverfahren entfallen, da jeder Plan und jedes Programm
in Zukunft der UP unterliegen.
Die SUP-R hält dazu an Mehrfachprüfungen zu vermeiden. Der neue § 2 Abs. 4 Satz 5 BauGB regelt
die so genannte Abschichtung. So soll durch Abschichtung der UP von Ebene zu Ebene des Planvorgangs
Doppelarbeit und Mehrfachprüfungen vermieden werden. Die Prüfung wird dem jeweiligen
Einzelfall angepasst. Die UP wird je nach Ebene abgestuft vorgenommen und auf den jeweils anderen
Ebenen werden auf die Erkenntnisse, Informationen und Ergebnisse der vor- oder nachgelagerten
Ebenen zurückgegriffen. Das heißt, die Intensität der UP wird vom Konkretisierungsgrad der Pläne,
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