umweltrechtliche Belange - Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald

Grußwort des Staatssekretärs des Ministeriums für Arbeit, Bau und Landesentwicklung
Mecklenburg-Vorpommern
GRUßWORT DES STAATSSEKRETÄRS DES
MINISTERIUMS FÜR ARBEIT,
BAU UND LANDESENTWICKLUNG
MECKLENBURG-VORPOMMERN
Klaus Sühl, Schwerin
Sehr verehrte Frau Senatorin Dönig-Poppensieker, sehr verehrter Herr Prof. Dr. Zölitz-Möller, meine
sehr geehrten Damen und Herren,
herzlichen Dank für die Einladung, ich freue mich, wieder in der alten Hansestadt Greifswald sein zu
dürfen, um ein Grußwort zur Eröffnung der 3. Greifswalder Baurechtstage der Hansestadt Greifswald
und der Ernst-Moritz-Arndt-Universität zu halten.
Die diesjährigen Greifswalder Baurechtstage reihen sich ein in die Veranstaltungen zu 15 erfolgreichen
Jahren Stadtentwicklung in den ostdeutschen Ländern. Erst kürzlich wurde hier die Ausstellung
„Denk!mal! Alte Stadt – neues Leben“ eröffnet. Auf beeindruckende Weise zeigt diese, wie stark sich
das Gesicht der Städte in relativ kurzer Zeit verändert hat. Davon werden Sie sich bei einem Rundgang
sofort überzeugen können. Die Ausstellung zeigt, welch hohen Stellenwert das Bauen für die
Stadtentwicklung hat.
Einfaches und kompaktes Baurecht ist dabei eine große Hilfe. Das Planungsrechtssystem der Bundesrepublik
Deutschland ist kein Selbstzweck; es hat die Aufgabe, den Entwicklungsvorstellungen der
Gemeinden einen rechtlichen Rahmen zu geben und ihre Umsetzung zu befördern. Diese Aufgabenstellung
lässt sich von der Überzeugung leiten, dass die Handelnden vor Ort, die Gemeindevertreter,
am besten wissen, was für ihre Gemeinde gut ist. Wir wollen sie bei der Verwirklichung ihrer städtebaulichen
Planung bestmöglich unterstützen.
Ein zeitgemäßes Planungssystem hat daher transparente und anwenderfreundliche Regelungen zur
Verfügung zu stellen, um für die Gemeinden, für Unternehmen und für Bürgerinnen und Bürger die
notwendige Rechtssicherheit zu bieten.
Anlass der Städtebaurechtsnovelle des Jahres 2004 war die Umsetzung der europäischen Richtlinien
zur Umweltprüfung in nationales Recht. Es ist dabei gelungen, sämtliche Regeln über die Umweltprüfung
städtebaulicher Pläne in das Baugesetzbuch zu integrieren. Ich halte dies für den größten Vorzug
des neuen Baugesetzbuches.
Die Prüfung umweltrechtlicher Belange richtet sich seither ausschließlich nach den Regeln des Baurechts.
War es zuvor noch notwendig, zu überlegen, ob und wie die Umweltverträglichkeit geprüft
werden muss, so ist die Umweltprüfung jetzt zu einem selbstverständlichen Bestandteil der städte-
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