umweltrechtliche Belange - Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald

Die Umweltprüfung nach dem neuen BauGB
- Anforderungen an die kommunale Praxis -
Callies teilt diese Schritte der Umweltprüfung in sechs Phasen ein. Im einzelnen sind das:
- Konkretisierungsphase (Screening und Scoping)
- Informationsphase (Umweltbericht)
- Kommunikationsphase (Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
- Entscheidungsphase (Berücksichtigung des Umweltberichts und der Konsultationsergebnisse bei der
Abwägung und Entscheidungsfindung)
- Publizitätsphase (Veröffentlichung des angenommen Plans oder Programms, der zusammenfassenden
Erklärung sowie Bekanntgabe der Monitoring-Maßnahmen)
- Kontrollphase (Monitoring)
Das Internet und die digitale Verarbeitung von Stellungnahmen sollen als unterstützendes Medium
zur möglichst weitreichenden Beteiligung eingesetzt werden können.
5 Umweltbericht
5.1 Regelungen des Baugesetzbuchs
Die §§ 2 – 4 c BauGB regeln das Verfahren der Umweltprüfung. Sie ist ein unselbständiger Teil des
Bauleitplanverfahrens und dient der Aufbereitung der Informationen über die Umweltbelange für die
Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB.
Die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen werden in einem Umweltbericht ermittelt,
beschrieben und bewertet.
Der Umfang und Detaillierungsgrad der Untersuchung wird von der Gemeinde festgelegt (Scoping).
Dabei bleibt die Ermittlung der Umweltbelange vernünftigerweise in dem Rahmen, der nach gegenwärtigem
Wissensstand und zeitgemäßen Prüfungsmethoden sowie nach Inhalt und Detaillierungsgrad
des Bauleitplans verlangt werden kann.
In der Anlage zum Baugesetzbuch werden die methodischen Anforderungen zum Umweltbericht
geregelt. Die Ermittlung und Bewertung der voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen der
Planung besteht aus:
- Einer Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Bauleitplans, einschließlich der Beschreibung
der Festsetzungen des Plans mit Angaben über Standorte, Art und Umfang sowie Bedarf
an Grund und Boden der geplanten Vorhaben
- Die in einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Ziele des Umweltschutzes, die für
den Bauleitplan von Bedeutung sind, und die Art, wie diese Ziele bei der Aufstellung berücksichtigt
wurden.
- Einer Bestandsaufnahme der einschlägigen Aspekte des derzeitigen Umweltzustandes
- Die Umweltmerkmale der Gebiete, die voraussichtlich erheblich beeinflusst werden
- Einer Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung und bei Nichtdurchführung
der Planung
- Einer Prüfung der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen
Auswirkungen
- Einer Prüfung der anderweitigen Planungsmöglichkeiten, wobei die Ziele und der räumliche Geltungsbereich
des Bauleitplans zu berücksichtigen sind
- einer Beschreibung, wie die Umweltprüfung vorgenommen wurde (Methodik) etwa im Hinblick auf
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