umweltrechtliche Belange - Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald

Die Umweltprüfung nach dem neuen BauGB
- Anforderungen an die kommunale Praxis -
ma und das Wirkungsgefüge zwischen ihnen sowie die Landschaft und die biologische Vielfalt
- Erhaltungsziele und Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und Europäischer
Vogelschutzgebiete
- umweltbezogene Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung
insgesamt
- umweltbezogene Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter
- die Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Energie
- die Darstellung von Landschaftsplänen sowie von sonstigen Plänen, insbesondere des Wasser-, Abfall-
und Immissionsschutzrechts und
- die Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Belangen des Umweltschutzes
5.2 Umweltauswirkungen
Der Umweltbericht hat die Aufgabe, die erheblichen Umweltauswirkungen, die durch die Durchführung
des Plans oder Programms verursacht werden, zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten.
a) Ermittlung
Das Ermitteln der erheblichen Umweltauswirkungen ist als die Identifizierung der Umweltauswirkungen
zu verstehen. Es sind laut Uebbing die Erkenntnisse der UVP-R für das Verständnis der Begriffe
der SUP-R aufgrund der einheitlichen Geltung europarechtlicher Begriffe und der Ergänzungsfunktion
der SUP-R gegenüber der UVP-R heranzuziehen. Danach geht es bei der Ermittlung um die
„genaue Erkenntnis“, was bedeutet, dass die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
grundsätzlich umfassend zusammenzustellen sind. Es sind also die voraussichtlichen erheblichen
Umweltauswirkungen zu ermitteln.
Die SUP-R definiert den Begriff „erheblich“ nicht, gibt aber im Anhang II einen nicht abschließenden
Katalog an die Hand, in dem die Umweltaspekte aufgelistet sind, die bei der Untersuchung der voraussichtlichen
erheblichen Umweltauswirkungen zu berücksichtigen sind. Es handelt sich also um
Auswirkungen auf die natürliche und die vom Menschen geschaffene künstliche Umwelt.
Aufgrund des Anhangs I, der vorgibt, dass zuerst der gegenwärtige Umweltzustand und seine Entwicklung
bei Nichtdurchführung des Plans (Nullvariante) in den Umweltbericht aufzunehmen sind
und erst danach die Umweltauswirkungen, ergibt sich, dass auf die Umweltauswirkungen durch
einen Vergleich des bestehenden Umweltzustands und der Nullvariante mit der voraussichtlichen
Entwicklung bei Durchführung des Plans oder Programms geschlossen werden kann.
Die SUP-R verfolgt einen medienübergreifenden Prüfungsansatz, indem sie ausdrücklich fordert, dass
bei der Ermittlung der Umweltauswirkungen auch die Wechselbeziehungen zwischen den in Anhang
I genannten Faktoren erfasst werden. Neu im Vergleich zur UVP-R, die die Projekt-UVP regelt, ist
auch, dass erstmals synergetische und kumulative Aspekte berücksichtigt werden müssen. Im Falle
der Synergie geht es um Faktoren, die sich gegenseitig fördern, bzw. sich in additiver oder potenzierender
Weise ergänzen. Bei der Kumulation geht es um die Anhäufung, d.h. um die Summe der Umweltauswirkungen.
Der medienübergreifende Ansatz ist also außerordentlich komplex, weil es zum
einen um die Wechselbeziehungen zwischen den Umweltmedien geht und gleichzeitig zum anderen
um die verschiedenen, sich untereinander beeinflussenden Auswirkungen auf diese Güter.
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