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Europa in der Krise51ist zu Recht „besorgt um Europa. Ich mache mir zwar um die Welt insgesamtSorgen – es gibt keine sicheren Häfen vor dem globalen Wirtschaftssturm. Aberdie Situation in Europa ängstigt mich noch mehr als die in den USA.“ 6Krugman’s Besorgnis speist sich aus zwei Quellen. Der ersten kann nachdem bisher Ausgeführten ohne Weiteres zugestimmt werden: „Eine erbärmlichepolitische Führung ist ein Teil der Geschichte. (…) Um in den USAetwas zu finden, das mit den vollkommen unwissenden Hasstiraden des deutschenFinanzministers vergleichbar wäre, muss man schon Republikanernlauschen.“ Krugman spielt damit auf Steinbrücks Kritik an einem – wie esder deutsche Finanzminister nennt – „kruden Keynesianismus“ an, womit diedeutsche Regierung ihre Absage an weitere öffentliche Ausgabenprogrammezu rechtfertigen versucht. Für Krugman ist es ausgemacht, dass der zentraleOrt der politischen Krise in Europa gegenwärtig Berlin ist.Die zweite Sorgenquelle ist auf den ersten Blick ebenso einleuchtend: „Diewirtschafts- und währungspolitische Integration Europas ist den politischenInstitutionen zu weit vorausgeeilt. Europa verfügt nicht über jene kontinentalenInstitutionen, um mit einer den gesamten Kontinent erfassenden Krisefertig zu werden.“ In der Tat: Europa verfügt zwar über eine gemeinsameWährung und die Institution der Europäischen Zentralbank (EZB). Durchdie Jahrhundertkrise des Kapitalismus wird jedoch immer offensichtlicher,dass beides allein nicht ausreicht, um die europäische Integration zu behauptenoder gar weiterzuentwickeln. Ohne eine gemeinsame, und d.h. mindestensunter den Mitgliedern der Euro-Gruppe abgestimmte und koordinierteWirtschafts- und Finanzpolitik, droht dem Euro und der EU eine so nochnicht da gewesene Gefahr für ihren Zusammenhalt, ja für ihre Existenz.Das Bild einer der Politik vorauseilenden Wirtschaftsentwicklung, dasKrugman skizziert, zeigt gleichwohl nur die halbe Wahrheit. Denn es ist diePolitik in Europa selbst, die den Vorrang der ökonomischen Interessen durchgesetzthat. Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jaques Delors konnteAnfang der 1990er Jahre noch davon träumen, dass die europäische Integrationnach dem Konstruktionsprinzip russischer Puppen funktioniert: In jeder Wirtschaftsintegrationsteckt ein Prozess der Sozialintegration. Doch das stimmteschon bei der Entwicklung des EU-Binnenmarktes nicht, und erst recht nichtbei der Währungsunion. Die Asymmetrie zwischen Wirtschafts- und Sozialintegrationist grundlegendes Prinzip der bisherigen europäischen Politik.Das Scheitern der Lissabon-StrategieEnde der 1990er Jahre hatten sich die Regierungen der Europäischen Unionauf eine umfassende Politik der Modernisierung Europas zur führenden „wissensgesellschaftlichen“Region der Welt verständigt: die Lissabon-Strategie.

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