prorendita 5 - Ideenkapital

PRORENDITA 5
64 Steuerliche Grundlagen
Der Erwerb der Policen wird zu einem erheblichen Anteil fremdfinanziert. Erlöse aus
der Veräußerung von Policen werden in erheblichem Umfang in neu erworbene Policen
reinvestiert. Eine gewerbliche Betätigung der PRORENDITA FIVE Limited Partnership ist
damit nach britischem Steuerrecht anzunehmen, sodass die Einkünfte von der britischen
Finanzverwaltung voraussichtlich als gewerbliche Einkünfte (Business Income)
beurteilt werden. Sollten entgegen dieser Erwartung einzelne Policen nicht veräußert
werden, z. B. weil ein angemessener Marktpreis nicht zu erzielen ist, und wird infolgedessen
die Ablaufleistung dieser Policen oder Versicherungsleistungen beim Ableben
der versicherten Person durch die PRORENDITA FIVE Limited Partnership vereinnahmt,
spricht dieses nach britischem Steuerrecht nicht notwendig gegen eine gewerbliche
Betätigung, wenn beim Kauf dieser Policen nachweislich die Absicht zur Veräußerung
bestand.
Gewerbebetrieb nach deutschem Steuerrecht
Die Tätigkeit der PRORENDITA FIVE Limited Partnership ist voraussichtlich auch nach
deutschen steuerlichen Grundsätzen insgesamt als gewerblich i. S. d. § 15 Abs. 1 und 2
EStG zu beurteilen, da die Tätigkeit nach dem Gesamtbild der Verhältnisse und in Abgrenzung
zum Typus des privaten Anlegers dem Bild des Gewerbetreibenden entspricht.
Die Beteiligung an der PRORENDITA FIVE Limited Partnership, die als transparente
Einheit nicht selbst der Besteuerung unterliegt, stellt sich den Anlegern der
deutschen PRORENDITA FÜNF GmbH & Co. KG anteilig als eine Betriebsstätte in Großbritannien
dar.
Die Tätigkeit entspricht nach dem Gesamtbild der Verhältnisse dem Bild des Gewerbetreibenden
in Abgrenzung zum Typus des privaten Anlegers. Die Haupttätigkeit der
PRORENDITA FIVE Limited Partnership besteht darin, auf dem britischen Sekundär-
PRORENDITA 5 – Britische Leben
markt in erheblichem Umfang Lebensversicherungen mit Veräußerungsabsicht zu
erwerben. Bei der Veräußerung werden die Policen von der PRORENDITA FIVE Limited
Partnership auf den bedeutenden Handelsplätzen in Großbritannien einer breiten
Öffentlichkeit angeboten. Die Geschäftsführung der PRORENDITA FIVE Limited Partnership
tritt dabei selbst mit den institutionellen Marktteilnehmern (Market Makern)
und Abnehmern in Verbindung.
Die PRORENDITA FIVE Limited Partnership richtet ihre wirtschaftlichen Aktivitäten darauf,
ihren Gewinn durch das professionelle, häufige Umschichten bzw. Umschlagen des
Vermögens zu erzielen. Ablaufleistungen sollen planmäßig nicht vereinnahmt werden.
Damit geht die Tätigkeit der PRORENDITA FIVE Limited Partnership im Vergleich zu einem
typischen privaten Anleger, der lediglich Erträge aus dem Vermögensbestand erzielt
(Fruchtziehung) und gelegentlich Substanzwertsteigerungen des eigenen Vermögens
ausnutzt, über die reine Vermögensverwaltung hinaus. Es handelt sich vielmehr um ein
händlertypisches Umschlagen von Vermögenswerten am Markt, da sich der Handel
auf den für den britischen Sekundärmarkt typischen starken Schwankungen der Marktwerte
der Lebensversicherungen begründet. Damit geht die Tätigkeit der PRORENDITA
FIVE Limited Partnership über den bloßen Erwerb von Lebensversicherungspolicen
und die Vereinnahmung von Ablaufleistungen hinaus. Selbst in diesem Fall geht die
Finanzverwaltung für den Erwerb von US-Risikolebensversicherungspolicen allerdings
bereits von einer gewerblichen Tätigkeit aus (so z. B. OFD Frankfurt Vfg. v. 24. Februar
2006, S 2240 A – 32 – St II 2.02).
Die PRORENDITA FIVE Limited Partnership unterhält für die kaufmännische Durchführung
der Handelstätigkeit eine eigene betriebliche Organisation, die ausschließlich für den
Handel mit Lebensversicherungspolicen bestimmt ist. Der Handel mit Policen wird in