Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

„Schanzenviertelfest“
Räumung
„Liebigstr. 14“
in Berlin
Linksextremismus
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An der „Vorabend-Demo gegen Gentrifizierung“ am 30. April 2011 in
Berlin nahmen rund 1.500 Personen teil. Die anschließende „7. Antikapitalistische
Walpurgisnacht“ zählte rund 1.200 Teilnehmer (2010:
2.000). Den Schwerpunkt der Proteste in Berlin bildete die „18-Uhr-
Demonstration“ am 1. Mai 2011 unter dem Motto „Heraus zum revolutionären
1. Mai – Für die soziale Revolution weltweit“ mit rund 9.300
Teilnehmern (2010: 10.000). Entlang der Strecke wurden mehrere
Bank- und Einzelhandelsfilialen sowie Einsatzfahrzeuge der Polizei
beschädigt. Der Anmelder beendete schließlich den Aufzug vorzeitig.
Eine größere Anzahl von Teilnehmern versuchte trotzdem, die
Demonstration fortzusetzen und wurde durch die Polizei aufgehalten.
Hierbei kam es zu massiven Angriffen auf die Einsatzkräfte.
Weitere nennenswerte Demonstrationen von Linksextremisten gab es
u.a. in Dortmund, Düsseldorf, Wuppertal (Nordrhein-Westfalen),
München, Nürnberg (Bayern) und Stuttgart (Baden-Württemberg).
Darüber hinaus beteiligten sich Linksextremisten an den Gegenprotesten
zu mehreren Aufmärschen von Rechtsextremisten, so in
Bremen, Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern), Halle an der Saale
(Sachsen-Anhalt) und Heilbronn (Baden-Württemberg).
Zu gewalttätigen Ausschreitungen kam es auch im Rahmen des alljährlich
in Hamburg stattfindenden „Schanzenviertelfestes“. Während
der eigentliche Trödelmarkt am 20. August 2011 friedlich verlief, kam
es im Anschluss daran zu Krawallen, an denen sich bis zu 500 Personen
beteiligten.
So wurden in den Abendstunden auf der Fahrbahn vor dem Szeneobjekt
„Rote Flora“ Müllcontainer, Absperrgitter, Bierbänke und Holzpaletten
in Brand gesetzt. Aus einer größeren Gruppe heraus warfen
rund 20 vermummte Personen Steine und Flaschen gegen eine Bankfiliale
und versuchten anschließend die Eingangstür aufzubrechen.
Darüber hinaus wurden Polizeibeamte massiv angegriffen.
Bis in die frühen Morgenstunden des 21. August 2011 kam es immer
wieder zu Auseinandersetzungen, Brandlegungen und Sachbeschädigungen.
Dabei wurden vier Polizeifahrzeuge beschädigt sowie das
Gebäude der Außenstelle eines Polizeikommissariats durch Steinwürfe
beschädigt.
Ein weiteres Beispiel für konfrontative Gewalt von Linksextremisten
sind die Auseinandersetzungen um das besetzte Haus in der Liebigstraße
14 im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Die in den frühen
Morgenstunden des 2. Februar 2011 begonnene Räumung wurde
über den ganzen Tag hinweg von einer Reihe linksextremistisch