Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

Internationale
Zusammenarbeit
Verfassungsschutz und Demokratie
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insbesondere den anderen Nachrichtendiensten des Bundes – dem
für den Bereich der Bundeswehr zuständigen Militärischen Abschirmdienst
(MAD) und dem mit Auslandsaufklärung befassten Bundesnachrichtendienst
(BND) – sowie Polizei- und Strafverfolgungsbehörden
auf gesetzlicher Grundlage vertrauensvoll und eng zusammen.
Mit der Einrichtung einer gemeinsamen Antiterrordatei von Nachrichtendiensten
und Polizeibehörden des Bundes und der Länder im
Frühjahr 2007 sowie der Möglichkeit zur Führung gemeinsamer
Projektdateien wird die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden
gezielt unterstützt und der Informationsaustausch mithilfe einer
verfahrensrechtlichen Vereinfachung des bereits nach geltenden
Bestimmungen zulässigen Datenaustauschs weiter verbessert.
Angesichts der stetig zunehmenden Internationalisierung der Bedrohungsphänomene
steht das BfV darüber hinaus in intensivem Kontakt
zu Partnerdiensten im Ausland.
Das BfV arbeitet vor allem mit den Staaten der Europäischen Union
(EU) sowie den USA und Kanada zusammen. Aufgrund des Aufklärungsbedürfnisses
im Bereich des Internationalen Terrorismus
(Herkunftsländer, Reisebewegungen von Terroristen) erstreckt sich
die Kooperation des BfV auch auf Staaten außerhalb der EU. Die Art
der Kontakte mit ausländischen Nachrichtendiensten ist quantitativ
und qualitativ sehr unterschiedlich.
Abgesehen von der anhaltenden Bedrohung durch den Internationalen
Terrorismus sind auch Phänomenbereiche wie z.B. Proliferation,
politischer Extremismus oder Cyberangriffe auf globaler Ebene Themen,
zu denen ein Austausch mit Partnerdiensten im Ausland erfolgt.
Bei der ganzheitlichen und strategischen Bekämpfung des internationalen
Terrorismus gewinnt auch die multilaterale Zusammenarbeit in
internationalen Gremien zunehmend an Bedeutung. Schwerpunkt
dieser Form der Zusammenarbeit ist die Erstellung übergreifender
Lagebilder und Analysen, um gemeinsam die Ursachen der Bedrohung
zu erkennen, mögliche Entwicklungen aufzuzeigen und Gegenmaßnahmen
zu erarbeiten.
Das BfV ist u.a. in der Counter Terrorist Group (CTG) vertreten,
einem Kooperationsforum europäischer Inlandsdienste außerhalb der
EU-Strukturen. Die CTG unterhält Kontakte zum europäischen
Lagezentrum Joint Situation Center (SitCen) und unterstützt die Arbeit
der EU bei der Terrorismusbekämpfung. Ein weiteres Gremium ist
das Civilian Intelligence Committee (CIC) der NATO. In diesem
Forum, in dem In- und Auslandsdienste vertreten sind, werden insbe-