Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

Überwachung
von Bevölkerung
und Reisenden
„Elektronische
Angriffe“
Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten
4.3 Aktivitäten in China
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Die chinesischen Sicherheitsbehörden sind zur Überwachung und
Kontrolle der eigenen Bevölkerung sowie einreisender Personen mit
umfassenden Befugnissen ausgestattet. Mittels aufwendiger Systeme
überwachen sie Kommunikationswege und kontrollieren insbesondere
das Internet. Auch ausländische Besucher unterliegen einer intensiven
Überwachung durch die Sicherheitsorgane. Diese erfolgt durch
eine Kontrolle der Geschäftsreisenden beim Grenzübertritt sowie die
Überwachung ihrer elektronischen Kommunikation und ihres Verhaltens
in Hotels oder in der Öffentlichkeit. Mitgeführte elektronische
Datenträger wurden teils offen, teils verdeckt untersucht.
Breit angelegte „Elektronische Angriffe“ mit Ursprung in China setzten
sich auch im Jahr 2011 fort. Mit einer Schadsoftware versehene
E-Mails richten sich weltweit gegen die Computer von Unternehmen,
staatliche Einrichtungen sowie Privatpersonen (vgl. Kap. VI).
Bewertung Hauptaufklärungsziel der chinesischen Nachrichtendienste sind die
„Fünf Gifte“, insbesondere die Volksgruppe der Uiguren. Da das MSS
diese als besondere Bedrohung ansieht, wird das Interesse an Informationen
aus diesem Bereich mittelfristig weiter bestehen bleiben.
Allerdings dürften sich die Anforderungen an die Nachrichtendienste
aufgrund des gewachsenen Selbstbewusstseins Chinas durch die
gestiegene politische Bedeutung auf internationaler Ebene ändern.
Um diesen gerecht zu werden, müssten die chinesischen Nachrichtendienste
ihre Methoden anpassen und verstärkt auch Zielpersonen
außerhalb ihrer Ethnie suchen.
IV. Aktivitäten von Nachrichtendiensten anderer Staaten
Bei den Spionageaktivitäten der Staaten des Nahen, Mittleren und
Fernen Ostens sowie Nordafrikas dominiert neben der klassischen
Informationsbeschaffung die Ausforschung Oppositioneller aus
diesen Ländern sowie die Unterwanderung ihrer Organisationen.