Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

Ideologischer Richtungsstreit
dauert an
Linksextremismus
2. „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) und Umfeld
2.1 „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP)
Gründung: 1968
Sitz: Essen (Nordrhein-Westfalen)
Bundesvorsitzende: Bettina Jürgensen
Mitglieder: 4.000 (2010: 4.000)
Publikation: „unsere zeit“ (uz)
(Zentralorgan),
wöchentlich,
Auflage: 6.000 (2010: 6.000);
„Marxistische Blätter“
(theoretisches Organ),
sechs Ausgaben im Jahr
- 155 -
Die DKP bekennt sich zur Theorie von Marx, Engels und Lenin als
Richtschnur ihres politischen Handelns. Ihr Ziel bleibt weiterhin der
Umsturz der politischen Verhältnisse und die Errichtung des Sozialismus/Kommunismus.
In diesem Sinne bekräftigte die DKP-Vorsitzende
Bettina Jürgensen auf der 5. Tagung des Parteivorstandes am
10. und 11. September 2011 in Dortmund (Nordrhein-Westfalen):
„Unsere Aufgabe ist es, mehr Menschen davon zu überzeugen, dass
es eine Alternative zum Kapitalismus gibt, dass er nicht das Ende der
Geschichte ist, dass der Sozialismus erkämpft werden muss und nicht
im Selbstlauf kommt, dass bessere Lebens-, Arbeits- und Kampfbedingungen
auf diesem Weg helfen, bevor es dann – später – zum
Umsturz der gesellschaftlichen Verhältnisse kommt.“
(„DKP-Informationen“ Nr. 3/2011, 25. September 2011, S. 10)
Der seit 2009 anhaltende Richtungsstreit über die Frage, wie dieses
Ziel zu erreichen sei, setzte sich auch 2011 fort. So hielt die Mehrheit
im Parteivorstand an den „Politischen Thesen“ fest, die im Vorfeld für
den 19. Parteitag, der im Oktober 2010 in Frankfurt am Main
(Hessen) stattgefunden hat, entwickelt worden waren. Die „Thesen“
relativieren die Bedeutung der Arbeiterklasse als revolutionäres