Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Impressum Herausgeber Bundesministerium des Innern Alt-Moabit 101 D 10 559 Berlin Hinweis Der Verfassungsschutzbericht 2011 ist ebenso über das Internet abrufbar: http://www.bmi.bund.de http://www.verfassungsschutz.de
Inhaltsverzeichnis S t r u k t u r d a t e n . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 I. Strukturdaten gemäß § 16 Abs. 2 Bundesverfassungsschutzgesetz ......... 9 - 1 - 1. Bundesamt für Verfassungsschutz..................................................................... 9 2. Militärischer Abschirmdienst ............................................................................... 9 II. Weitere Strukturdaten ...................................................................................... 9 V e r f a s s u n g s s c h u t z u n d D e m o k r a t i e . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 0 I. Verfassungsschutz im Grundgesetz............................................................. 10 II. Verfassungsschutzbehörden – Aufgaben und Befugnisse ........................ 11 III. Kontrolle des Verfassungsschutzes............................................................. 14 IV. Verfassungsschutzbericht............................................................................. 15 V. Verfassungsschutz durch Aufklärung .......................................................... 16 VI. Übersicht über Verbotsmaßnahmen des BMI im Zeitraum von Januar 1990 bis Dezember 2011 (in chronologischer Reihenfolge) ....................... 21 P o l i t i s c h m o t i vi e r t e K r i m i n a l i t ä t ( P M K ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 5 I. Definitionssystem PMK.................................................................................. 25 II. Politisch motivierte Kriminalität (PMK)......................................................... 26
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