Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

Feststellungen
in Deutschland
Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten
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Auch fremde Nachrichtendienste bedienen sich solcher Techniken.
Die Bearbeitung von Angriffen mit einem derartigen Hintergrund fällt
in die Zuständigkeit der Spionageabwehr.
Seit dem Jahr 2005 werden auf breiter Basis durchgeführte zielgerichtete
„Elektronische Angriffe“ auf Bundesbehörden und Wirtschaftsunternehmen
in Deutschland festgestellt. Diese weisen nach wie vor
eine hohe Bedrohungsqualität auf.
Diese nachhaltig angelegten Angriffe richten sich gegen ausgewählte
Stellen in Politik und Wirtschaft. Dort zu erlangende Informationen
sind insbesondere für staatliche Stellen von Interesse. Deshalb wird
diesen Angriffen eine nachrichtendienstliche Lenkung unterstellt.
Das Erkennen dieser Angriffe ist für die potenziellen Opfer oftmals
schwierig bis unmöglich, selbst bei vorhandenem
Sicherheitsbewusstsein. Die E-Mails sind so gestaltet, dass sie zu
den Interessens- bzw. Aufgabengebieten der Opfer passen. Dazu
gehört auch, dass die Absenderadressen gefälscht werden, um dem
Empfänger eine nicht bestehende Vertrauenswürdigkeit
vorzugaukeln. Hinzu kommt, dass die von den Angreifern eingesetzte
Schadsoftware von den meisten, auch aktuell gehaltenen
Virenschutzprogrammen überwiegend nicht erkannt wird.
Verursacher Es kann unterstellt werden, dass viele Staaten „Elektronische Angriffe“
als Mittel zur Informationsbeschaffung einsetzen. Die Methode hat
den Vorteil, dass sie schwer zu entdecken ist. Darüber hinaus sind
die weitgehend anonymisierten Täter kaum identifizierbar. Aufgrund
bestimmter Merkmale und Indizien bei den erkannten Angriffen ist
allerdings nicht selten eine regionale Zuordnung ihrer Herkunft
möglich.
Die überwiegende Zahl der in Deutschland festgestellten Angriffe mit
mutmaßlich nachrichtendienstlichem Hintergrund ist danach auf
Stellen in China zurückzuführen. Weder politische Appelle, auch aus
anderen betroffenen Staaten, noch die entsprechende
Berichterstattung in den Medien, die immer wieder China als
Verursacher dieser Angriffe benennt, führten bislang zu einer
Abnahme der Angriffe.
Einen möglichen Beleg dafür lieferte unerwartet ein Bericht des
chinesischen Fernsehsenders CCTV-7 vom 16. Juli 2011. In seiner
Sendereihe Militärtechnologie („Military Science and Technology“) 210
210 Die Sendereihe wird jeden Samstag in der Zeit von 14.40 – 15.00 Uhr GMT ausgestrahlt. Sie berichtet
über aktuelle Forschungen und Entwicklungen im militärischen Bereich.