Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Sonstige
trotzkistische
Zusammenschlüsse
Linksextremismus
der Organisation und seit September 2010 auch Mitglied in der Partei
„DIE LINKE.“ 114 , führte anlässlich der Sozialismustage 2011 vom
22. bis 24. April 2011 in Berlin aus:
„Bewegungen allein werden dieses System nicht zu Fall bringen. (…)
Wir haben keine andere Chance als darum zu kämpfen, die Gewerkschaften
wieder zu Kampforganisationen machen. (…) Es geht um
nicht weniger als darum, ein mafiöses System in Deutschland, (…)
und weltweit herauszufordern. (…) Empört euch! Aber vor allem
kämpft und organisiert euch! Für eine sozialistische Welt.“
(Homepage der SAV, 30. April 2011)
Neben den „Sozialismustagen“ nutzt die SAV zwei Internetpräsenzen,
auf denen u.a. ihre Monatsschriften „Solidarität“ und „sozialismus.info“
sowie die im Zweimonatsrhythmus erscheinende Beilage „megafon-
Sozialistische Jugendzeitung“ abgerufen werden können. Über die
Ziele der SAV ist dort zu lesen:
„Die SAV arbeitet in der LINKEN mit, aber wir machen uns gleichzeitig
für einen Kurswechsel stark – hin zu einer kämpferischen, sozialistischen
Partei, die sich prinzipiell nicht an Regierungen mit Sozialräubern
beteiligt und bereit ist, den Konflikt mit den Herrschenden einzugehen.
(…) Wir brauchen eine Regierung die konsequent Arbeiterund
Umweltinteressen vertritt und bereit ist, sich dafür mit den Kapitalisten
und großen Konzernen anzulegen und den Kapitalismus abzuschaffen.“
(„Solidarität“ Nr. 101, April 2011, S.7)
Die SAV beteiligte sich 2011 an bundesweiten Protestaktionen und
Kampagnen insbesondere in den linksextremistischen Aktionsfeldern
„Antifaschismus“, „Sozialabbau“, „Anti-AKW“ und „Antimilitarismus“.
Die kleineren trotzkistischen Zusammenschlüsse wie der „Revolutionär
Sozialistische Bund“ (RSB/IV. Internationale), die „Gruppe Arbeitermacht“
(GAM) sowie die „international sozialistische Linke“ (isL)
sind, wie im Vorjahr, von geringer Bedeutung. Bei Aktionsbündnissen
fungieren diese Kleinstgruppen oft als Unterstützer. Thies Gleiss (Mitglied/Unterstützer
der isL) und zugleich Mitglied im geschäftsführenden
Vorstand des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Partei
„DIE LINKE.“ und einer der stellvertretenden Sprecher, betonte:
114 Am 1. September 2010 wurde den beiden SAV-Bundessprechern Lucy Redler und Sascha Stanicic
der Eintritt in die Partei „DIE LINKE.“ gewährt, nachdem erste Aufnahmeanträge im Jahr 2009 durch
die Bundesschiedskommission der Partei abgelehnt worden waren.