Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Islamismus / islamistischer Terrorismus
Jugendliche einzuwirken. Ferner waren die IGD und ihre Anhänger im
Berichtszeitraum auch verstärkt öffentlichkeitswirksam aktiv. Dies
steht auch im Zusammenhang mit dem „Arabischen Frühling“ und
dem Machtzuwachs der MB im arabischen Raum, was wiederum zu
einer erhöhten Motivation ihrer Anhänger auch in Europa geführt
haben dürfte (vgl. Kap. III, Nr. 1.4).
Von diesen „legalistischen“ Strukturen zu unterscheiden sind
islamistische Organisationen, die in ihren Herkunftsländern auch mit
Gewalt agieren, um die dortigen Verhältnisse durch eine islamistische
Gesellschaftsordnung zu ersetzen. Beispielsweise leisten Anhänger
der libanesischen „Hizb Allah“ („Partei Gottes“) oder der
palästinensischen HAMAS („Islamische Widerstandsbewegung“) in
Deutschland durch das Sammeln von Spendengeldern ihren Beitrag,
um die Aktivitäten der Mutterorganisationen zu unterstützen. Auch
den Anhängern der „Nordkaukasischen Separatistenbewegung“
(NKSB) dient Deutschland als Rückzugsraum für die finanzielle und
logistische Unterstützung der Organisation im Nordkaukasus
(vgl. Kap. III, Nrn. 1.1, 1.3 und 3.3).
Im Blickfeld der Sicherheitsbehörden stehen darüber hinaus
salafistische Bestrebungen. Salafisten gehen davon aus, dass zu
Lebzeiten des Propheten Muhammad und seiner unmittelbaren
Gefolgsleute der Islam in seiner einzig wahren Form gelebt wurde.
Deshalb ist für Salafisten die Orientierung an der frühislamischen Zeit
und die wortgetreue Durchsetzung der Prinzipien und Bestimmungen
des Korans und der Prophetentradition unerlässlich. Vorstellungen
und Ideologien, die nicht im Einklang mit der salafistischen Lehre
stehen, werden verurteilt. So lehnen Salafisten z.B. die
Volkssouveränität und säkulares Recht als nicht schariakonform und
damit „unislamisch“ ab.
Salafistische Bestrebungen unterteilen sich in eine politische und eine
„jihadistische“ Strömung. Vertreter des politischen Salafismus nutzen
eine intensive Propagandatätigkeit, die sogenannte da’wa
(Missionierung), um ihre extremistische Ideologie zu verbreiten und
dadurch politischen und gesellschaftlichen Einfluss zu gewinnen. Die
Anhänger des „jihadistischen“ Salafismus sprechen sich hingegen für
die Anwendung von Gewalt aus.
Eine Vielzahl der salafistischen Einrichtungen in Deutschland ist dem
Phänomenbereich des politischen Salafismus zuzuordnen.
Breitenwirkung wird insbesondere über das Internet und eigens
entwickelte Propagandaaktivitäten erzielt, die vor allem auf junge