Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Spannungen im Verhältnis
zur DKP
20. Bundeskongress
der SDAJ
Linksextremismus
ohne Kapitalisten – im Sozialismus. Dahin kommen wir aber nur,
wenn wir schon heute mit unseren Forderungen Ernst machen.“
(„POSITION – Magazin der SDAJ“, Nr. 04-11, S. 3)
Dieses Ziel könne nicht durch Reformen erreicht werden. Dazu führt
die SDAJ aus:
„Wer sich daher für den Reformweg anstatt und im Gegensatz zur
Eroberung der politischen Macht und zur Umwälzung der Gesellschaft
ausspricht, wählt tatsächlich nicht einen ruhigeren, sichereren, langsameren
Weg zum gleichen Ziel, sondern auch ein anderes Ziel, nämlich
statt der Herbeiführung einer neuen Gesellschaftsordnung bloß
quantitative Veränderungen in der alten.“
(SDAJ Bildungszeitung „Staat und Revolution“ von April 2011,
Kapitel IV. Reform und Revolution, S. 7)
Den von der Mehrheit im Parteivorstand der DKP getragenen „Politischen
Thesen“ (vgl. Kap. III, Nr. 2.1) steht der überwiegende Teil der
SDAJ unverändert kritisch gegenüber und fordert – wie die innerparteiliche
Opposition der DKP – eine strikte Rückkehr zur unverfälschten
Lehre des Marxismus-Leninismus. So heißt es:
„Vor der Revolution (…) ist die Hauptaufgabe der Kommunistischen
Partei die Entwicklung von Klassenbewusstsein. Sie ist die Organisation,
die den politischen Kampf als Klassenkampf begreift und führt.
(…) Die kommunistische Partei muss die Avantgarde (Vorhut) der
Arbeiterklasse sein. (…). Zumindest der Anspruch, Avantgarde zu
sein, sollte die Partei aber stets auszeichnen. Sie kann nur die kämpferische
Avantgarde der Arbeiterklasse sein, wenn sie auch deren
theoretische Avantgarde ist.“
(Homepage der SDAJ, 25. Oktober 2011)
Am 1./2. Oktober 2011 führte die SDAJ in Hannover (Niedersachen)
ihren 20. Bundeskongress durch. Daran beteiligten sich nach Angaben
des Verbandes neben rund 140 Mitgliedern der SDAJ auch
Angehörige der DKP, darunter die Parteivorsitzende Jürgensen
sowie Vertreter kommunistischer Jugendverbände aus Griechenland,
Portugal, Belgien und Österreich.
Die Delegierten bestätigten den bisherigen SDAJ-Bundesvorsitzenden
Björn Schmidt in seiner Funktion.
Die SDAJ, so wurde auf dem Bundeskongress deutlich, konzentriert
ihre Ressourcen auf die Aktionsfelder „Antimilitarismus“ und
„Antifaschismus“ sowie – mit Einschränkungen – auf „Bildungspolitik“.