Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

Abteilung
Vereinigungsfront
Ministerium für
Staatssicherheit
Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten
4. Nachrichtendienste der Demokratischen Volksrepublik
Korea
- 345 -
Nordkorea unterhält zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und
zur Stützung des Regimes eine Vielzahl von Nachrichtendiensten.
Der größte Teil dieser Dienste ist auf Südkorea ausgerichtet. Zu ihren
Aufgaben gehört die Beeinflussung der öffentlichen Meinung mit dem
Ziel, das Ansehen Nordkoreas zu stärken und das politische System
in Südkorea zu diffamieren. Weitere Schwerpunkte sind die Informationsbeschaffung
aus dem Ausland und die intensive Beobachtung und
Bekämpfung oppositioneller Gruppierungen im In- und Ausland.
Zur Beschaffung von Informationen aus Deutschland unterhalten die
nordkoreanischen Nachrichtendienste Legalresidenturen an der Botschaft
in Berlin.
Die Abteilung Vereinigungsfront ist der Koreanischen Arbeiterpartei
unterstellt. Sie ist im Inland u.a. für Propaganda und psychologische
Kriegführung gegen Südkorea zuständig.
Im Ausland späht der Dienst oppositionelle Gruppierungen aus und
versucht, deren Aktivitäten bereits im Ansatz zu verhindern. Südkoreanische
Sympathisanten des Regimes werden ideologisch beeinflusst
und im Sinne Nordkoreas unterstützt (z.B. bei der Organisation und
Durchführung kultureller Veranstaltungen).
Der Resident der Abteilung Vereinigungsfront an der Botschaft in
Berlin ist Parteichef und somit Ansprechpartner für alle Nordkoreaner
in Deutschland bei Reisen in ihr Heimatland und bei Kontaktaufnahmen
zu dort lebenden Familienangehörigen. Zur politischen Indoktrinierung
ruft er wöchentlich alle in und um Berlin wohnenden
Nordkoreaner in die Botschaft.
Das Ministerium für Staatssicherheit (MfSS) untersteht dem Nationalen
Verteidigungskomitee. Es ist in Nordkorea für die Aufrechterhaltung
der inneren Ordnung verantwortlich.
In Deutschland gewährleistet das MfSS u.a. die personelle und materielle
Sicherheit an der Botschaft. Sein Resident ist zudem für alle
Sicherheitsfragen nordkoreanischer Delegationen und hier lebender
Studenten bzw. Gastwissenschaftler zuständig. Zusätzlich übt er Kontrollfunktionen
im benachbarten Ausland aus und leitet auch dort bei
sicherheitsbedenklichen Vorfällen (z.B. Fehlverhalten von Diplomaten,
Untertauchen von Studenten) die Ermittlungen vor Ort.