Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Anzahl rechtsextremistischerMusikgruppen
Rechtsextremismus
zurück, bewegt sich aber immer noch deutlich über dem Niveau des
Jahres 2009 (42).
Auch die NPD bediente sich im Rahmen ihrer Veranstaltungen
rechtsextremistischer Bands und Liedermacher, so z.B. bei dem oben
genannten Konzert im Rahmen des Pressefestes der NPD-eigenen
Verlagsgesellschaft „Deutsche Stimme“ am 1. Juli 2011 in Jänkendorf
(Sachsen). Die Musiker dienen dabei insbesondere als Publikumsmagneten
für jüngere Szeneangehörige, subkulturelle Rechtsextremisten
oder Neonazis. Die NPD kann auf diese Weise gleichzeitig die
Teilnehmerzahl der Veranstaltungen steigern und die Offenheit
gegenüber dem nichtparteigebundenen Spektrum demonstrieren. Im
Gegenzug erhalten die Bands eine Plattform zur Propagierung ihrer
Weltanschauung sowie die Möglichkeit, ihren Bekanntheitsgrad zu
erhöhen und daraus finanzielle Vorteile zu ziehen.
2.2 Rechtsextremistische Bands und Liedermacher
Die Anzahl der aktiven Bands (Konzertauftritte, Tonträgerveröffentlichungen
usw.) stieg 2011 auf 178 rechtsextremistischen Musikgruppen
an (2010: 165).
Die Mehrzahl der rechtsextremistischen Musikgruppen stammt aus
Sachsen und Brandenburg. Anders als im Westen Deutschlands, wo
die meisten Musikgruppen in der Regel über mehrere Jahre existieren,
ist die Musikszene im Osten kurzlebiger und durch schnelle Neugründungen
bzw. Auflösungen von Bands geprägt.
Die Szene ist unverändert bemüht, möglichst keine strafrechtlich relevanten
Tonträger zu produzieren. 2011 erschienen dennoch vereinzelt
CDs mit strafbaren Inhalten. So veröffentlichte die Musikgruppe
„Feuer & Flamme“ einen gleichnamigen Tonträger, dessen Liedtexte
zum Rassenhass anstacheln und den Nationalsozialismus verherrlichen.
45 In dem Lied „Waffen SS“ heißt es:
„Doch heute werden sie Mörder genannt, sie werden verleugnet in
ihrem eigenen Land. Man sagt sie kämpften für ein falsches Ideal,
doch sie waren im Recht und das ist wahr. Ruhm und Ehre der Waffen
SS, Eure Ehre hieß Treue. Ruhm und Ehre der Waffen SS, das
gilt für uns auch noch heute.“
(Musikgruppe „Feuer & Flamme“, CD „Feuer & Flamme“, Lied „Waffen
SS“)
45 Die CD wurde durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert (Liste B); vgl.
Bundesanzeiger Nr. 96 vom 30. Juni 2011.