Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Signifikante Nutzung
des Internet
Strategie des
Entrismus
Linksextremismus
Weise zu Fall bringen.
Außer in der selbst herausgegebenen Publikation verbreitet der GSP
seine streng dogmatisch verstandene Ideologie auch mit einer enormen
Vielzahl von Text- und Tondokumenten im Internet. Darüber hinaus
werden Beiträge auch von einigen regionalen Radiostationen gesendet.
Die lokalen Gruppen führen zudem öffentliche Diskussionsveranstaltungen
und sogenannte Jours Fixes durch, bei denen exponierte
Referenten des GSP vielfach tagespolitische Ereignisse zum
Anlass nehmen, ihre ideologischen Vorstellungen zu transportieren.
Derartige Veranstaltungen sprechen insbesondere angehende und
bereits ausgebildete Akademiker an.
5. Trotzkisten
In Deutschland sind unverändert 20 internationale trotzkistische
Dachverbände mit 28 Sektionen oder Resonanzgruppen vertreten,
deren Gesamtmitgliederpotenzial mit rund 1.600 Personen unverändert
blieb.
Trotzkisten verfolgen weiterhin die Strategie des Entrismus. Dies
bedeutet die gezielte Unterwanderung anderer, meist konkurrierender
Parteien oder Vereinigungen mit dem Ziel, dort Einfluss zu nehmen
und die eigene Ideologie zu verbreiten. Entrismus gegenüber der Partei
„DIE LINKE.“ entfalten insbesondere die trotzkistischen Gruppierungen
„marx21“ und „Sozialistische Alternative“ (SAV).
„marx21“ Das Netzwerk „marx21“ ist die deutsche Sektion des internationalen
trotzkistischen Dachverbandes „International Socialist Tendency“
(IST) mit Sitz in London (England). Wie in den Vorjahren war
„marx21“ auch 2011 die aktivste Organisation in diesem Spektrum.
Die Gruppierung agiert insbesondere im bundesweiten Zusammenschluss
„Sozialistische Linke“ (SL; vgl. Kap. III, Nr. 1.2) und versucht
hierdurch, Einfluss auf die Partei „DIE LINKE.“ zu nehmen.
Herausgehobene Funktionen in der Partei „DIE LINKE.“ bekleiden
ehemalige „Linksruck“- und heutige „marx21“-Angehörige. So gehören
Janine Wissler dem Parteivorstand, Christine Buchholz dem
Parteivorstand und der Bundestagsfraktion sowie Nicole Gohlke der
Bundestagsfraktion an.
Für die Außendarstellung des Netzwerkes ist der jährlich stattfindende
Kongress „marx is muss“ von besonderer Bedeutung. Er fand vom
2. bis 5. Juni 2011 in Berlin statt und zählte nach Angaben des