Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Neue Aktionsform:
„Die Unsterblichen“
Rechtsextremismus
− Anlässlich des 66. Jahrestages der Bombardierung der Stadt
Dresden (Sachsen) im Zweiten Weltkrieg rief die rechtsextremistische
Szene zu drei Veranstaltungen am 19. Februar 2011 auf, an
denen rund 3.000 (2010: 6.400) Rechtsextremisten – sowohl aus
dem neonazistischen Spektrum, als auch aus der NPD, wie die
Landesvorsitzenden von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern,
Holger Apfel und Udo Pastörs – teilnahmen. Unter den Demonstranten
befanden sich auch etwa 1.000 gewaltbereite.
− An einer Kundgebung zum „3. Tag der deutschen Zukunft“ im Juni
2011 im niedersächsischen Peine beteiligten sich 1.000 (2010:
620) Rechtsextremisten.
− Zum alljährlich im September organisierten „Nationalen Antikriegstag“
in Dortmund (Nordrhein-Westfalen) konnten 800 (2010: 900)
Rechtsextremisten mobilisiert werden.
Als neue neonazistische Aktionsform, zu der über das Internet
mobilisiert wird, haben sich im Jahr 2011 unangemeldete, meist
nächtliche Aufmärsche der „Unsterblichen“ etabliert, zu denen sich bis
zu 300 mit weißen Masken vermummte und mit Fackeln sowie
Pyrotechnik ausgestattete Rechtsextremisten an einem im Vorfeld
konspirativ abgesprochenen Ort trafen. Nach dem Entzünden der
Leuchtmittel marschierten sie für einen kurzen Zeitraum durch
städische Wohngebiete und skandierten rechtsextremistische
Parolen. Professionell aufbereitete und im Internet mit
entsprechenden „Erlebnisberichten“ veröffentlichte Videos zu den
Fackelmärschen suggerierten, es seien mehrere Hundert bis Tausend
Rechtsextremisten für einen längeren Zeitraum unbehelligt durch
deutsche Innenstädte marschiert.
Mit den Fackelmärschen der „Unsterblichen“, die von Szeneangehörigen
meist auf regionaler Ebene durchgeführt wurden, hat
sich die neonazistische Szene Demonstrationsmöglichkeiten jenseits
angemeldeter, behördlich reglementierter Kundgebungen mit Gegendemonstrationen
geschaffen. Der Propagierung dieser Aktionsform im
Internet wird große Bedeutung beigemessen, da man hofft, hiermit
insbesondere Jugendliche ansprechen zu können.