Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

Islamismus / islamistischer Terrorismus
1.3 „Islamische Widerstandsbewegung“
(„Harakat al-Muqawama al-Islamiya“ – HAMAS)
Gründung: Anfang 1988 im Gazastreifen/
heutiges palästinensisches
Autonomiegebiet
Leitung: Khalid Mash’al
(Sitz: Damaskus/Syrien),
Isma’il Haniya
(Sitz: Gazastreifen)
Mitglieder/Anhänger
in Deutschland: 300 (2010: 300)
- 239 -
Nach Beginn der ersten „Intifada“ („Aufstand der Palästinenser“) im
Dezember 1987 schlossen sich Anfang 1988 die palästinensischen
Anhänger der „Muslimbruderschaft“ (MB, vgl. Kap. III, Nr. 1.4) unter
Führung von Ahmad Yasin zur HAMAS zusammen. In ihrer Charta
bekennt sich die HAMAS zu dem Ziel, einen islamischen Staat auf
dem gesamten Gebiet „Palästinas“ zu errichten. Unter „Palästina“
versteht die HAMAS das Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan,
somit auch das Gebiet des Staates Israel.
Sie fordert die Beseitigung des Staates Israel und lehnt eine
Zweistaatenlösung ab. Zur Verwirklichung dieses Zieles befürwortet
die HAMAS Gewalt und wendet diese strategisch an, um
Friedensgespräche zwischen Israel und der Palästinensischen
Autonomiebehörde zu vereiteln oder um Vergeltung für Maßnahmen
israelischer Sicherheitskräfte gegen die HAMAS zu üben.
Die HAMAS ist ein einheitliches Gebilde, dessen verschiedene
Zweige in einer wechselseitigen Beziehung zueinander stehen. 136
Dabei werden im Wesentlichen drei Bereiche unterschieden: Der
politische Bereich ist zugleich für die Gesamtleitung der Organisation
verantwortlich. Die „Izzaddin al-Qassam-Brigaden“ sind maßgeblich
verantwortlich für terroristische Aktivitäten, insbesondere für
zahlreiche Selbstmordanschläge gegen israelische Ziele. Der soziale
Bereich mit all seinen karitativen Einrichtungen und
Bildungsinstitutionen ist eine der Ursachen für den Rückhalt der
136 Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 3. Dezember 2004, BVerwG 6A 10.02 (DVBl. 2005,
290 ff).