Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Organisation Datum der
Verbots-
verfügung
„Revolutionäre
Volksbefreiungspartei-Front“
(DHKP-C)
„Türkische Volksbefreiungspartei/-
Front“ (THKP/-C)
„Blood & Honour“
(B&H) mit
„White Youth“
„Kalifatsstaat“
und 35 Teil-
organisationen
Verfassungsschutz und Demokratie
Verbotsgründe Status Phänomen-
bereich
06.08.1998 − Strafgesetzwidrigkeit
und Gefährdung der
inneren Sicherheit
− Ersatzorganisation
der am 9. Februar
1983 rechtskräftig
verbotenen „Revolutionären
Linke“
(Devrimci Sol)
06.08.1998 − Strafgesetzwidrigkeit
und Gefährdung der
inneren Sicherheit
12.09.2000 − Vereinszweck gerichtet
gegen
08.12.2001/
14.12.2001/
13.05.2002/
16.09.2002
- die verfassungsmäßige
Ordnung
- den Gedanken der
Völkerverständigung
− Vereinszweck gerichtet
gegen
- die verfassungsmäßige
Ordnung
- den Gedanken der
Völkerverständigung
− Propagierung von
Gewalt als Mittel zur
Durchsetzung
politischer Ziele
„Al-Aqsa e.V.“ 31.07.2002 − Verstoß gegen den
Gedanken der
Völkerverständigung
(finanzielle Unterstützung
der HAMAS und
ihrer sogenannten
Sozialvereine)
„Hizb ut-Tahrir“
(HuT)
10.01.2003 − Verstoß gegen den
Gedanken der
Völkerverständigung
− Befürwortung von Gewalt
zur Durchsetzung
politischer Belange
Unanfechtbar
Unanfechtbar
Unanfechtbar
Unanfechtbar
Unanfechtbar
Unanfechtbar
Ausländerextremismus
Ausländerextremismus
Rechtsextremismus
Islamismus /
islamistischer
Terrorismus
Islamismus /
islamistischer
Terrorismus
Islamismus /
islamistischer
Terrorismus