Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern
(ohne Islamismus)
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aus dem Iran thematisiert. Hierbei gelang es der API, durch gängige
Themen wie die Dokumentation der Menschenrechtssituation im Iran
oder die Forderung nach Abschaffung der Todesstrafe einen breiten
Kreis von Interessierten anzusprechen und sich als beachtenswerte
Organisation darzustellen. Dabei bedient sie sich häufig diverser
Umfeldorganisationen, zu nennen sind der „Zentralrat der Ex-Muslime
e.V.“ – ZdE – (Verdachtsfall), das „Internationale Komitee gegen Steinigung“
(Verdachtsfall) und die „Internationale Kampagne zur Verteidigung
der Frauenrechte im Iran“ (Verdachtsfall).
Bewertung Ungeachtet ihres Engagements ist es der API bislang nicht gelungen,
innerhalb der breiten Öffentlichkeit Beachtung zu erlangen. Im Kreise
der eigenen Anhänger und Sympathisanten scheint ihre Akzeptanz
gefestigt. Innerhalb des iranisch-oppositionellen Spektrums nimmt sie
insgesamt eine eher marginale Position ein.
Ziel und Situation
im Heimatland
4. „Liberation Tigers of Tamil Eelam“ (LTTE)
Gründung: 1972 (in Sri Lanka)
Leitung: Führungskader der deutschen Sektion
Mitglieder/Anhänger: 1.000 (2010: 1.000)
Das erklärte Ziel der LTTE ist die Errichtung eines von Sri Lanka
unabhängigen Tamilen-Staates „Tamil Eelam“, der den überwiegend
von Tamilen bevölkerten Norden und Osten der Insel umfassen soll.
Bis zu ihrer militärischen Zerschlagung im Mai 2009 und dem Tod
ihres Führers Velupillai Prabhakaran verfolgte die Organisation ihre
Ziele auch mit Waffengewalt und Terroranschlägen. Den LTTE-
Strukturen innerhalb der weltweiten tamilischen Diaspora fällt nunmehr
die Aufgabe einer Restrukturierung der Organisation zu.
Die Regierung in Sri Lanka versucht, durch die Auflösung noch
bestehender Flüchtlingslager und die Reintegration gefangener
LTTE-Kämpfer die Lage zu normalisieren. Ende August 2011 kündigte
sie an, den Ausnahmezustand und damit die Notstandsgesetzgebung
nicht weiter zu verlängern.
Auch im Jahre 2011 wurden der sri-lankischen Armee auf LTTEnahen
Homepages Kriegsverbrechen sowie eine systematische
Benachteiligung der tamilischen Bevölkerung bis hin zum Völkermord