Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

Islamismus / islamistischer Terrorismus
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2. Die Millî Gazete ist verpflichtet, die Ereignisse aus Erbakan’schen
Blickwinkeln zu betrachten und die Erbakan’sche Entschlossenheit
aufrecht zu erhalten. (...)
4. Die Millî Gazete wird auch in Zukunft die Stimme der Millî Görüş
sein. Sie wird eine Stimme, die noch selbstbewusster und noch kräftiger
ist. (...)
Gibt es etwas, das ich nicht fragen konnte, aber Sie von sich aus gerne
zum Ausdruck bringen möchten?
Unser Wunsch ist, dass die Gemeinde die Millî Gazete mit allen Kräften
unterstützt. Nur auf diese Art und Weise kann die Millî Gazete den
von unserem Hodscha Erbakan gewünschten Punkt erreichen. Wir
sind eine Familie. Millî Gazete ist einer der wichtigsten Bestandteile
dieser Familie. (...) Die Millî Gazete und die Gemeinde der Millî Görüş
sind wie Fleisch und Blut untrennbar.“
(„Millî Gazete“ vom 31. Mai 2011, S. 9)
Nach dem Tod Erbakans erinnerte Kurdas daran, dass es Erbakan
zufolge nicht möglich sei, sich der eigenen Werte bewusst zu werden
und zu erstarken, ohne diese Zeitung zu lesen. 164
Auf den für die Europa-Ausgabe der „Millî Gazete“ ergänzten Seiten
finden sich zu einem großen Teil Berichte zur IGMG, die in ihrer Vielfältigkeit
das Vereinsleben der IGMG widerspiegeln, wie z.B. Beiträge
über IGMG-Veranstaltungen, Glückwunschinserate zu persönlichen
Anlässen von IGMG-Mitgliedern, Kleinanzeigen und Spendenaufrufe.
Darüber hinaus werden Presseerklärungen der IGMG, die Feiertagsgrußbotschaften
des IGMG-Vorsitzenden sowie die von der IGMG-
Abteilung für religiöse Rechtleitung herausgegebenen Texte der Freitagspredigt
in der Europa-Ausgabe der „Millî Gazete“ veröffentlicht.
Einzelne Kolumnisten der Zeitung sind regelmäßig in Veranstaltungen
der IGMG, z.B. die Durchführung von Seminaren, eingebunden. 165
IGMG-Mitglieder besuchten wiederholt Büros der „Millî Gazete“. 166
Insbesondere nach dem Amtsantritt des neuen Chefredakteurs wurde
2011 eine verstärkte Kampagne zur Abonnentenwerbung für die „Millî
Gazete“ durchgeführt. Innerhalb der IGMG wird regelmäßig für den
Bezug der Zeitung geworben 167 und bei Veranstaltungen der IGMG ist
die „Millî Gazete“ gelegentlich mit eigenen Informationsständen vertreten.
168
164 „Millî Gazete“ vom 21. März 2011, S. 10.
165 „Millî Gazete“ vom 24. Februar 2011, S. 2 sowie vom 15. Juni 2011, S. 20.
166 „Millî Gazete“ vom 7. Mai 2011, S. 20 sowie vom 6. / 7. August 2011, S. 20.
167 „Millî Gazete“ vom 6. April 2011, S. 18, vom 16. / 17. April 2011, S. 6 sowie vom 20. Juni 2011, S. 16.
168 „Millî Gazete“ vom 1. Juni 2011, S. 9 sowie vom 28. Juni 2011, S. 3.