Verfassungsschutzbericht 2011 - Bundesamt für Verfassungsschutz

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Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern
(ohne Islamismus)
zu 2.000 meist tamilischstämmige Personen teil.
Darüber hinaus fanden bundesweit kleinere Veranstaltungen und
Kundgebungen zu den traditionellen Gedenktagen der LTTE statt. So
wurden am 23. Juli 2011 in mehreren deutschen Städten Kundgebungen
im Gedenken an den „Black July“, einem Pogrom an den
Tamilen auf Sri Lanka im Jahre 1983, durchgeführt. Veranstalter war
auch hier der VETD.
Am 27. November 2011 fanden in Deutschland erstmals zwei
getrennte Veranstaltungen zum „Heldengedenktag“ statt. Auf beiden
Feiern wurde der im Kampf für einen unabhängigen Tamilen-Staat
ums Leben gekommenen Kämpfer gedacht. In Dortmund (Nordrhein-
Westfalen) fand die vom TCC organisierte traditionelle Veranstaltung
der „Hardliner“ mit 3.500 Teilnehmern statt. In Mönchengladbach
(Nordrhein-Westfalen) wurde eine offen als Konkurrenzveranstaltung
zum „Heldengedenktag“ des TCC bezeichnete Gedenkfeier mit 500
Teilnehmern durchgeführt. Beide Veranstaltungen verliefen friedlich.
Die Ausrichtung einer konkurrierenden Veranstaltung hat den innerhalb
der LTTE schwelenden Konflikt für die tamilische Diaspora in
Deutschland offenkundig gemacht und stellt die bislang eindeutig
dominierende Rolle des TCC erstmalig offen infrage.
Andererseits ist die Teilnahme von 3.500 Personen für das TCC ein
großer Erfolg. Die hohen Teilnehmerzahlen verdeutlichen, dass die
Aktivitäten des TCC durch die Verurteilung ihrer Führungsfunktionäre
zu mehrjährigen Freiheitsstrafen nicht beeinträchtigt wurden. Das
TCC verfügt weiterhin über ein hohes Mobilisierungspotenzial innerhalb
der tamilischen Diaspora.
Bewertung Zweieinhalb Jahre nach dem Kriegsende ist eine einheitliche Neuausrichtung
und Struktur der LTTE innerhalb der tamilischen Diaspora
nicht erkennbar. Dabei ist derzeit weder das Ziel der „Hardliner“,
die Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes, noch das der
„Moderaten“, über Verhandlungen zu einer Lösung des Konflikts zu
kommen, realisierbar.
Beide Strömungen versuchen derzeit, durch Demonstrationen und
Öffentlichkeitsarbeit die Regierung Sri Lankas wegen Kriegsverbrechen
anzuprangern und international zu isolieren. Neben den Kriegsverbrechen
wird auch die weiterhin desolate humanitäre Situation der
Tamilen auf Sri Lanka thematisiert.
Dabei sind die LTTE sowohl auf die finanzielle Unterstützung der