collega - Károli Gáspár Református Egyetem

Mit Zeugenverhör und mit Anwendung von behördlichen Zeugen im Zusammenhang stehende Veränderungen
früher gültigen Anordnung die
Anordnung trifft, dass „die Erinnerung
an die Absätze (2) und (3) des
§ 85 der Strafverfolgung, die Erklärung
zur Kenntnisnahme vom
Zeugen, bzw. die Entscheidung des
Untersuchungsorgan aus dem Protokoll
vorscheinen zu sind.
Außerdem verfügt das § 21 der
verändernden Anordnung zum § 96
von NYOR darüber, dass anstelle des
§ 96 die folgende Anordnung trifft:
„wenn die an der Ermittelungshandlung
teilnehmende Person nicht
schreiben, nicht lesen kann oder sie
das 14. Lebensjahr noch nicht erfüllt
hat, sind die folgenden im Protokoll
zu fixieren:
a.) dass das zuständige Mitglied des
Untersuchungsorgans in der Anwesenheit
des behördlichen Zeugen
vor dem verhörten Zeugen
das Protokoll aufgelesen hat
b.) die Erklärung der verhörten
Person darüber, ob das Protokoll
die Aussage richtig enthält, bzw.
er beabsichtigt, sie genauer zu
machen oder zu ergänzen,
c.) Bemerkung des behördlichen
Zeugen” 7
Aus den obigen ergibt sich, dass die
Änderung von NYOR keine verbindliche
Anordnung darauf vorschreibt,
wie und auf welche Weise
die Zeugenantworten auf die Erinnerung
entsprechend der Änderung
der Strafverfolgung in der Praxis zu
Protokoll zu nehmen sind.
Hier bleibt bloß die Regelung der
Strafverfolgung, dass die Antwort
auf die Erinnerung im Protokoll
Wort für Wort zu fixieren ist. NYOR
verhandelt also nicht, dass die
Zeugen die Antworten auf die
Erinnerung Wort für Wort mit eigener
Hand zu Protokoll genommen
werden müssen oder müssten.
Im Komitat Somogy ist in der
Praxis, unter den Polizeiunterlagen
zu beobachten, dass die Zeugenantwort
auf die Erinnerung nach der
Einleitung am 1. Juli 2006 der veränderten
Regelung nur mit Schreibmaschine
bzw. mit PC fixiert wurden.
Nachdem die Obere Staatsanwaltschaft
im Komitat Somogy
eine organisierte Schulung in der
Polizei gehalten hatte, war die auf
Grunde der Erinnerung geforderte
und angewendeter praktische
Methode, also die Fixierung der
Antworten auf die Erinnerung Wort
für Wort mit eigener Hand danach
schon auch in den Polizeiprotokollen
über den Zeugenverhör, auf der
Staatsanwaltschaft zu beobachten.
6. Eigene praktische Erfahrung
Ich habe bei eigener Arbeit erfahren,
dass es für die bei uns ankommenden
Zeugen nicht eindeutig ist, was sie
tun müssen, obwohl ich sie deutlich,
betont aufmerksam mache, dass sie
verpflichtet sind, ihre Antworten auf
die Erinnerung mit eigener Hand im
Protokoll zu schreiben. Trotzdem
wenn wir nach der Mitteilung der
Erinnerung die ausgedrückte Seite
vor sie legen und wir sie wiederholt
anfordern, die ganze Antwort mit
eigenen Worten zu beschreiben,
kommt es oft vor, dass sie beabsichtigen,
bloß ihre Unterschrift auf den
angezeigten Linien anzubringen. Erst
nach wiederholter Erinnerung verstehen
sie, dass sie verpflichtet sind, die
ganze Antwort mit eigener Hand zu
fixieren.
Außerdem kommen auch solche
Zeugen vor, die schreiben- lesen können,
trotzdem fällt ihnen die Schreibenoperation
schwer, deshalb nimmt
das Fixieren der Antwort auf die
Erinnerung Wort und Wort bedauerlicherweise
eine längere Zeit als die
durchschnittliche Fixierungszeit.
Außerdem teile ich den Zeugen
die Erinnerungen und die zukünftigen
Aufgaben umsonst mit, wissen
sie im Allgemeinen ungenötigt nicht,
was sie konkret auf den angezeigten
Linien schreiben sollen. Dieser
Erscheinung kommt nicht nur bei
den Personen mit niedriger Qualifikation,
sondern auch bei den Polizisten,
bzw. bei den Personen mit
höherer Qualifikation vor. Nachdem
sie verstanden haben, dass sie verpflichtet
sind, nicht nur die ertönte
Erinnerung zu unterschreiben, sondern
ihre Antwort Wort für Wort zu
fixieren, fragen sie danach im allgemeinen
wieder: „was soll ich denn
unterschreiben, danach informiere
ich sie, dass sie verpflichtet sind, auf
die vorher ertönte Erinnerung zu
antworten, zu reagieren.
Als Summierung würde ich sagen,
dass jede Änderung einer Strafverfolgung
bezielt, die in der Praxis
entstehenden Probleme zu lösen bzw.
die zügige Strafverfolgung zu unterstützen,
und sie schneller zu machen.
Obwohl meine praktischen Erfahrungen
bestätigen, dass die Fixierung
der Antworten der Zeugen (bzw. der
Verdächtigten) auf die Erinnerung
mit eigener Hand im Protokoll kein
beschleunigendes Mechanismus,
sondern ein bremsendes Mechanismus
ist. Man brauchte aber die obige
Änderung nicht, das Verfahren zu
beschleunigen, sondern die Garantieziel
zu realisieren, sie ist eine solche
praktische Lösung, die auch allen
Garantieaspekten restlos entspricht,
gleichzeitig ist sie schneller als die
gegenwärtige praktische Lösung, bei
der alltäglichen Arbeit ist sie noch
nicht aufgeklärt.
7. Präsentation von
Scannenmustern
7 21/2006. (XI. 11.) Verordnung
2007. évi 2–3. szám
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