Sonder-Edition Haufe HGB Bilanz Kommentar - Haufe-Lexware

§ 249 Rückstellungen
8.3 Sonstige Rückstellungen
8.3.1 Instandhaltungsrückstellungen
340 Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB erçffnet dem Bilanzierenden ein Beibehaltungswahlrecht
für die nach altem Recht noch zulässigen Rückstellungen für unterlassene
Instandhaltung, die innerhalb der Monate 4 bis 12 nach dem Bilanzstichtag
durchgeführt werden. Wenn solche Rückstellungen in dem JA des
letzten vor dem 1.1.2010 beginnenden Geschäftsjahr, d. h. bei Geschäftsjahr =
Kalenderjahr im JA zum 31.12.2009, enthalten waren, dürfen diese entweder
• erfolgsneutral in die Gewinnrücklagen umgegliedert oder
• beibehalten werden.
341 Das Wahlrecht kann nur einmal, nämlich im JA 2010, ausgeübt werden. 269 Es ist
also nicht zulässig, derartige Rückstellungen zunächst im Jahr 2010 beizubehalten
und dann in 2011 die erfolgsneutrale Umgliederung in Gewinnrücklagen
vorzunehmen.
342 Die Ausübung dieses Wahlrechts kann sachverhaltsbezogen, d. h. für jede
einzelne Rückstellung ausgeübt werden, da Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB für
Rückstellungen nach § 249 Abs. 1 Satz 3 HGB aF ausdrücklich die teilweise
Beibehaltung erlaubt. 270 Gleiches gilt auch für Aufwandsrückstellungen nach
§ 249 Abs. 2 HGB aF (Rz 344).
343 Eine erfolgsneutrale Umgliederung in Gewinnrücklagen ist jedoch nur für
solche Rückstellungen zulässig, die im vorletzten Gj vor erstmaliger Anwendung
des BilMoG gebildet wurden. Die im letzten Gj vor erstmaliger Anwendung
des BilMoG gebildeten Rückstellungen sind bei Nichtausübung des
Beibehaltungswahlrechts erfolgswirksam aufzulçsen (Art. 67 Abs. 3 Satz 2
EGHGB).
Beispiel
Ein Unternehmen bildet im JA zum 31.12.2008 eine Rückstellung für eine
Maschinenwartung, die im Zeitraum Mai/Juni des Folgejahrs durchgeführt
werden soll. Die Rückstellung stellt eine Wahlrechtsrückstellung nach § 249
Abs. 1 Satz 3 HGB aF dar. Aufgrund einer Terminkollision bei dem zu
beauftragenden Wartungsunternehmen wird die Maßnahme in 2009 nicht
durchgeführt. Im JA zum 31.12.2009 wird die Rückstellung fortgeführt, da
die Wartung im Mai/Juni 2010 erfolgen soll.
Zum 1.1.2010 wird die Rückstellung erfolgsneutral in die Gewinnrücklage
umgebucht. Nach Durchführung der Wartungsarbeiten ist die Rechnung –
da hierfür keine Rückstellung mehr besteht – aufwandswirksam einzubuchen,
sodass sich der Aufwand sowohl im JA 2008 wie auch im JA 2010
ergebnismindernd auswirkt. Die Buchungssätze sehen wie folgt aus (aktive
latente Steuern werden vernachlässigt):
269 Vgl. IDW ERS HFA 28, Rz 11.
270 Vgl. IDW ERS HFA 28, Rz 13.
Bertram
103