Sonder-Edition Haufe HGB Bilanz Kommentar - Haufe-Lexware

§ 249 Rückstellungen
• Entgeltumwandlung: Künftige Entgeltansprüche des Arbeitnehmers werden
in eine wertgleiche Anwartschaft auf Versorgungsleistungen umgewandelt
(sog. deferred compensation). 29
• Der Arbeitnehmer leistet Beiträge aus seinem Arbeitsentgelt zur Finanzierung
von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung an einen Pensionsfonds,
eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung und die Zusage des
Arbeitgebers umfasst auch die Leistungen aus diesen Beiträgen; die Regelungen
für Entgeltumwandlung sind hierbei entsprechend anzuwenden,
soweit die zugesagten Leistungen aus diesen Beiträgen im Wege der Kapitaldeckung
finanziert werden. 30
47 Der Beginn der Pensionszahlung erfolgt bei Eintritt vorher definierter Ereignisse
(z. B. Erreichen einer Altersgrenze, Invalidität i. S. v. Erwerbs- oder
Berufsunfähigkeit).
48 Das Leistungsende von Versorgungsleistungen wird ebenfalls fest vereinbart.
Bei lebenslangen Pensionszahlungen knüpfen diese an den Tod des Leistungsempfängers
oder der hinterbliebenen Witwen, Witwer oder Waisen. Es existieren
aber auch zeitlich begrenzte Versorgungsleistungen in Form befristeter
Leistungszusagen.
Beispiel
Ein Unternehmen gewährt langjährigen Mitarbeitern Pensionszusagen. Das
betriebliche Versorgungswerk sieht vor, dass die Mitarbeiter bei Erreichen der
gesetzlichen Altersgrenze nach ihrem Ausscheiden eine monatliche Pension
i. H. v. 100 EUR erhalten. Um das biometrische Risiko für das Unternehmen
auszuschalten, sind die Pensionszahlungen auf (längstens) 15 Jahre begrenzt.
49 Das wesentliche Merkmal von laufenden Pensionen ist, dass die Leistung
versorgungshalber erfolgt, d. h., eine Gegenleistung ist vom Empfänger nicht
mehr zu erbringen. 31 Somit werden unter Pensionen auch solche Leistungen
erfasst, die bei Eintritt biologischer Ereignisse fällig werden, auch wenn sie
nicht als Pension bezeichnet werden. 32 Hierunter fallen z. B. Übergangsgelder,
Treuegelder, Abfindungen oder Auslandszuschläge zur Pension. Voraussetzung
der Qualifikation als Pension muss jedoch die rechtliche Beendigung des
Arbeitsverhältnisses sein. 33
Demzufolge stellen folgende Leistungen keine Pensionen dar:
• Vorruhestandsbezüge 34 ,
• Altersteilzeitregelungen (Rz 196) 35 .
29 Vgl. § 1 Abs. 2 Nrn. 1 – 4 BetrAVG.
30 Vgl. § 1 Abs. 2 Nrn. 1 – 4 BetrAVG.
31 Vgl. ELLROTT/RHIEL, in Beck Bil-Komm. 6. Aufl., § 249 HGB, Rz 154.
32 Vgl. BAG, Urteil v. 18.3.2003, 3 AZR 315/02, DB 2004, S. 1624.
33 Vgl. ELLROTT/RHIEL, in Beck Bil-Komm. 6. Aufl., § 249 HGB, Rz 154.
34 Vgl. HFA, WPg 1984, S. 331; a. A. BMF, Schreiben v. 16.10.1984, S – 2176–104/84
BStBl 1984 I S. 518.
35 Vgl. IDW RS HFA 3, Tz 5.
Bertram
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