Sonder-Edition Haufe HGB Bilanz Kommentar - Haufe-Lexware

§ 249 Rückstellungen
Beispiel
Ein Unternehmen passt infolge rückläufiger Auftragseingänge seine Kapazitäten
an. In diesem Zusammenhang wird ein bislang selbst genutztes
Bürogebäude ab dem 1.1.02 fremdvermietet. Der im Oktober 01 abgeschlossene
Mietvertrag hat eine Laufzeit von 5 Jahren. Dem Unternehmen
entstehen aus dem Gebäude nicht an den Mieter weiterbelastbare Aufwendungen
(Abschreibungen, Finanzierungszinsen) von jährlich 100. Die vereinbarte
Miete beträgt jährlich 80. Der Buchwert des Gebäudes beläuft sich
zum 31.12.01 auf 300.
Zum 31.12.01 droht aus dem Mietvertrag ein Verlust i. H. v. 100 (5 Jahre x
20). Ob eine vorrangig zu berücksichtigende Notwendigkeit zur Vornahme
einer außerplanmäßigen Abschreibung auf das Gebäude besteht, kann dem
Sachverhalt so nicht entnommen werden, da das Gebäude nur mittelbar
Gegenstand des Absatzgeschäfts ist. Bei der Beurteilung, ob eine außerplanmäßige
Abschreibung wegen voraussichtlich dauerhafter Wertminderung
gegeben ist, sind weitere Gesichtspunkte einzubeziehen (Gesamtrestnutzungsdauer
des Gebäudes, Kündigungsmçglichkeiten des Mietvertrags, ggf.
bestehendes einseitiges Optionsrecht des Mieters auf Verlängerung des
Mietvertrags zu unveränderten Konditionen).
3.3.4 Kompensationsbereich
135 Eine Drohverlustrückstellung ist dann zu bilden, wenn ein Verlust droht.
Rückstellungspflichtig ist nur der sog. Verpflichtungsüberschuss, der eine
Saldogrçße darstellt (Rz 126). Da das Gesetz die Ermittlung einer Saldogrçße
erfordert, liegt bei deren Bilanzierung auch kein Verstoß gegen das Saldierungsverbot
(§ 246 Abs. 2 Satz 1 HGB) vor. Die Abgrenzung der Ansprüche und
Verpflichtungen aus dem schwebenden Geschäft betrifft nicht nur die vertraglich
vereinbarten Hauptleistungspflichten (schuldrechtliches Synallagma),
sondern darüber hinaus auch Nebenleistungen sowie darüber hinausgehende,
durch das schwebende Geschäft verursachte konkrete wirtschaftliche Vorteile
(wirtschaftliches Synallagma). 94 Ein alleiniges Abstellen auf die vertraglichen
Hauptleistungspflichten würde dagegen zu einer ungerechtfertigten Einengung
oder Ausweitung der Drohverlustrückstellung führen und ist daher unzulässig.
95
136 Wirtschaftliche Vorteile sind dann hinreichend konkretisiert, wenn sie dem
Grunde und der Hçhe nach zu bestimmen sind. In den Kompensationsbereich
dürfen daher nur solche wirtschaftlichen Vorteile einbezogen werden, die in
ursächlichem wirtschaftlichem Zusammenhang mit dem dem schwebenden
Geschäft zugrunde liegenden Vertrag stehen und z. B. durch Planungsrech-
94 Vgl. HOYOS/RING, in Beck Bil-Komm. 6. Aufl., § 249 HGB, Rz 63.
95 Vgl. IDW RS HFA 4, Tz 25.
Bertram
53