Sonder-Edition Haufe HGB Bilanz Kommentar - Haufe-Lexware

§ 249 Rückstellungen
rende hätte die Arbeiten unter normalen Umständen durchführen lassen.
Anhaltspunkte hierfür kçnnen Instandhaltungspläne, die von Anlagenherstellern
oder vom Bilanzierenden selbst erstellt werden, sowie Erfahrungswerte aus
früheren Instandhaltungsmaßnahmen liefern. 121 Außerdem kann bei Bilanzaufstellung
geprüft werden, ob die in dem 3-Monatszeitraum nach dem Bilanzstichtag
tatsächlich durchgeführten Instandhaltungsmaßnahmen dem vergan-
genen Geschäftsjahr zuzurechnen sind. 122
Die Instandhaltung muss außerdem im laufenden Geschäftsjahr unterlassen
worden sein, d. h., es dürfen nach dem Gesetzeswortlaut nicht in früheren
Geschäftsjahren unterlassene Instandhaltungen nachgeholt werden. Im Vorjahr
gebildete Rückstellungen, die nicht verbraucht worden sind, sind damit erfolgswirksam
aufzulçsen (Fortführungsverbot). Da für diese Rückstellungen, wie
für Verbindlichkeitsrückstellungen auch, das Realisationsprinzip (§ 252 Abs. 1
Nr. 4 HGB) gilt, dürfen sie nicht zukünftigen Erträgen aus der Nutzung der
VG zugerechnet werden. Deshalb sollten Rückstellungen für unterlassene
Instandhaltung abweichend vom Gesetzeswortlaut immer dann gebildet werden,
wenn sie innerhalb der ersten drei Monate nach dem Abschlussstichtag
nachgeholt werden. 123 Betriebswirtschaftlich ist eine wirtschaftlich gebotene
Instandhaltung, die im Geschäftsjahr 01 unterlassen wurde, auch im Geschäfts-
jahr 02 wirtschaftlich geboten.
Die Nachholung muss innerhalb der ersten drei Monate des folgenden
Geschäftsjahrs erfolgen. Dabei ist es unerheblich, ob die Arbeiten durch das
Unternehmen selbst oder durch Dritte erbracht werden. Zur Einhaltung der
Dreimonatsfrist ist es erforderlich, dass die Arbeiten bis zum 31. März des
Folgejahrs abgeschlossen wurden.
Beispiel
Ein Unternehmen lässt im Februar und März 02 Wartungsarbeiten an einer
Maschine des AV von einem Dienstleister durchführen. Die Arbeiten werden
Ende März abgeschlossen. Die Abrechnung des Dienstleisters für seine
Arbeiten geht im April 02 in der Kreditorenbuchhaltung ein.
Es ist im JA 01 eine Rückstellung für unterlassene Instandhaltung zu bilden.
Der nach dem 3-Monatszeitraum erfolgte Rechnungseingang ist unbeachtlich,
da es auf den Abschluss der Instandhaltung ankommt.
Ist bei Aufstellung des Jahresabschlusses der Dreimonatszeitraum noch nicht
abgelaufen, kommt es für die Rückstellungsbildung darauf an, dass der Abschluss
der Maßnahme innerhalb der drei Monate noch mçglich sein muss.
121 Vgl. KUPSCH, in BoHR, § 249 HGB, Anm 42.
122 Vgl. EIFLER, 1976, S. 200.
123 GlA: HOYOS/RING, in Beck Bil-Komm. 6. Aufl., § 249 HGB, Rz 106; ADS, 6. Aufl.,
§ 249 HGB, Rz 177; a. A.: CLAUSSEN/KORTH, in Kçlner Kommentar zum AktG,
2. Aufl., § 249 HGB, Rn 19.
Bertram
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