Sonder-Edition Haufe HGB Bilanz Kommentar - Haufe-Lexware

§ 249 Rückstellungen
181 Bei Rumpfgeschäftsjahren gilt der Dreimonatszeitraum unabhängig von der
Länge des Rumpfgeschäftsjahrs. 124
Beispiel
Ein Unternehmen hat ein abweichendes Geschäftsjahr, das auf den 30.11.
endet. Das Geschäftsjahr wird im Jahr 01 auf das Kalenderjahr umgestellt,
sodass im Geschäftsjahr 01 zwei JA aufzustellen sind, nämlich auf den
30.11.01 sowie den 31.12.01. Es ergibt sich ein Rumpfgeschäftsjahr vom
1.12. – 31.12.01.
Im JA zum 30.11.01 sind solche Instandhaltungsmaßnahmen als Rückstellung
zu erfassen, die innerhalb der ersten drei Monate nach Abschluss des
Geschäftsjahrs nachgeholt werden, d. h. bis zum 28.2.02. Dass innerhalb des
Dreimonatszeitraums ein (weiterer) Bilanzstichtag liegt, ist für die Rückstellungsbildung
unbeachtlich.
4.2 Rückstellungen für Abraumbeseitigung
(Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 2. Alt.)
182 Es handelt sich um Innenverpflichtungen des Bilanzierenden (Rz 10). Soweit
aber gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bestehen, kann es sich auch
um Verbindlichkeitsrückstellungen handeln.
183 Abraumrückstände entstehen, wenn das über den Bodenschätzen befindliche
Deckgebirge nicht in dem Ausmaß entfernt worden ist, wie es der ungehinderte
Zugang zu den Bodenschätzen oder die Sicherheit erfordert. 125 Die Rückstellung
dient dem Zweck, der Fçrderung von Bodenschätzen im abgelaufenen
Geschäftsjahr (Betriebsleistung) die zugehçrigen Abraumaufwendungen zuzurechnen.
184 Die Rückstellungspflicht entsteht, wenn Aufwendungen für Abraumbeseitigung
• im Geschäftsjahr unterlassen wurden und
• im folgenden Geschäftsjahr nachgeholt werden.
185 Soweit die Abraumbeseitigung aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung
von einem Dritten eingefordert werden kann, ist die Nachholung im
folgenden Geschäftsjahr unbeachtlich, da es sich um eine Verbindlichkeitsrückstellung
i. S. v. Abs. 1 Satz 1 handelt. 126
186 Die Ausführungen zu in früheren Jahren unterlassener Instandhaltung (Rz 178)
gelten analog, sodass für alle Abraumbeseitigungsmaßnahmen, die im Geschäftsjahr
oder in Vorjahren unterlassen wurden und die im folgenden Geschäftsjahr
nachgeholt werden, Rückstellungen zu bilden sind.
124 GlA: HOYOS/RING, in Beck Bil-Komm. 6. Aufl., § 249 HGB, Rz 107.
125 Vgl. KUPSCH, in BoHR, § 249 HGB, Anm 45.
126 Vgl. MAYER-WEGELIN,inKÜTING/WEBER, HdR, HGB § 249, Rn 87.
Bertram
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