Sonder-Edition Haufe HGB Bilanz Kommentar - Haufe-Lexware

§ 249 Rückstellungen
maschine. In dem Vertrag ist darüber hinaus vereinbart, dass das Maschinenbauunternehmen
die Mitarbeiter des Kunden in der Bedienung der
Anlage zu schulen haben, ohne dass es sich hierbei um eine separat zu
berechnende Teilleistung handelt. Am 31.12.01 ist die Maschine beim Kunden
aufgestellt und von ihm abgenommen. Das Maschinenbauunternehmen
hat den gesamten Umsatz im Geschäftsjahr 01 fakturiert. Die Schulung der
Mitarbeiter des Kunden ist im Januar 02 erfolgt.
Im JA zum 31.12.01 ist eine Verbindlichkeitsrückstellung für die Nachlaufkosten
(hier: Schulungskosten) zu bilden, da die entsprechenden Erträge
bereits vereinnahmt wurden.
271 Offenlegung: Vgl. „Jahresabschluss“.
272 Optionsgeschäfte: 219 Der Verkäufer einer Kaufoption (Stillhalter) hat eine
Rückstellung für drohende Verluste zu bilden, soweit der Basispreis der Optionsgegenstände
zzgl. der erhaltenen Optionsprämie den Bçrsenkurs am Abschlussstichtag
bzw. bei Aufstellung des JA unterschreitet. Gleiches gilt für den
Stillhalter einer Verkaufsoption, bei der ein Verlust droht, soweit der vereinbarte
Basispreis abzüglich der Optionsprämie über dem Bçrsenkurs liegt. 220 Bei
erwarteter Erfüllung des Geschäfts erfolgt die Bewertung nach der sog. Ausübungsmethode,
ansonsten – wie in der Praxis vorherrschend – nach der Glattstellungsmethode.
221 Einer Drohverlustrückstellung bedarf es jedoch nur, soweit
es sich um offene Positionen handelt (vgl. zu Bewertungseinheiten § 254
Rz 2).
273 Pachterneuerungsverpflichtung: Vgl. „Erneuerungsverpflichtung“.
274 Patentverletzung: Konkrete, dem Unternehmen bekannte Verletzungen von
Patent-, Urheber- oder ähnlichen Schutzrechten sind rückstellungspflichtig,
wenn die Inanspruchnahme erfolgt ist. Darüber hinaus sind Rückstellungen für
mçgliche, aber noch nicht bekannt gewordene Verletzungen zu bilden, 222 ggf.
als Pauschalrückstellung. Die Bewertung der Rückstellung erfolgt auf Basis der
zu § 139 Abs. 2 Satz 1 PatG anerkannten Schadensberechnungsarten. 223 Vgl.
auch Rz 45.
275 Pensionssicherungsverein: Vgl. Rz 95.
276 Pensionsverpflichtungen: Vgl. Rz 46 ff.
277 Pfand: Vgl. „Leihemballagen“.
278 Prämiensparvertrag: Prämiensparverträge (Bonus- oder Zuwachssparverträge)
sehen am Ende der Vertragslaufzeit als zusätzliche Verzinsung des angesparten
Kapitals die Leistung einer Sparprämie vor. Hierfür ist wegen Erfüllungsrückstands
eine Verbindlichkeitsrückstellung zu bilden. 224
219 Zur Bilanzierung von Optionsgeschäften vgl. IDW, St/BFA 2/1995, WPg 1995, S. 421.
220 Vgl. WP-Handbuch, Bd I, 13. Aufl., Abschn. E, Rz 140.
221 Vgl. WINDMÖLLER/BREKER, WPg 1995, S. 398.
222 Vgl. BFH, Urteil v. 9.2.2006, IV R 33/05, BStBl 2006 II S. 517.
223 Vgl. VENROOY, StuW 1991, S. 31.
224 Vgl. BFH, Urteil v. 15.7.1998, I R 24/96, BStBl 1998 II S. 728.
Bertram
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