Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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„Nicht zu dieser Position gehören Zierwaren aus Gewirken und Gestricken der Positionen
6002 bis 6006.“
Kapitel 59
Position 5903
Die Randzahl 01.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu dieser Position gehören Gewebe, die mit Kunststoff (z.B. Polyvinylchloriden) getränkt,
bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen sind.“
Kapitel 60
Allgemeines
Die Randzahl 14.1 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Dieses Kapitel erfasst die Gewirke und Gestricke als Meterware (einschließlich
schlauchförmigen Erzeugnissen), oder als rechteckig zugeschnittene Stücke (einschließlich
quadratischen). Diese Erzeugnisse können flach, gerippt und auch als doppelte
Flächenerzeugnisse durch Nähen oder Kleben zusammengefügt sein.
All diese Flächenerzeugnisse können gefärbt, bedruckt oder aus verschiedenfarbigen
Garnen hergestellt sein. Die Flächenerzeugnisse der Positionen 6002 bis 6006 werden
manchmal geraut oder gewalkt, so dass das Maschenbild verdeckt ist.“
Nach der Randzahl 19.0 wird folgender Text angefügt:
„e) rechteckig (einschließlich quadratisch) zugeschnittene Stücke, die einer weiteren
Bearbeitung (z.B. Säumen) unterzogen worden sind, gebrauchsfertige, abgepasst
hergestellte Waren (z.B. Schals) und Waren, abgepasst gewirkt oder abgepasst gestrickt,
als Einzelstücke oder als Meterware, die mehrere Einzelstücke umfasst (sind gewöhnlich
Waren der Kapitel 61, 62 und 63).
Zu Unterpositionen 6005 21 bis 6005 44 und 6006 21 bis 6006 44:
Gewirke oder Gestricke, roh, ungebleicht, gebleicht, gefärbt, buntgewirkt oder bedruckt
Die Regelungen in den Ziffern e) bis ij) der Unterpositionsanmerkung 1 zum Abschnitt XI
gelten für Gewirke oder Gestricke, die roh, ungebleicht, gebleicht, gefärbt, buntgewirkt oder
bedruckt sind, sinngemäß.
Waren die gänzlich oder teilweise aus verschiedenfarbigen Garnen oder aus Garnen mit
verschiedenen Schattierungen der gleichen Farbe bestehen, gelten als buntgewirkte Waren
und nicht als gefärbte oder bedruckte Waren.“