Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Kapitel 69
Position 6903
- 108 -
Die Randzahl 03.1 wird durch folgenden Text ersetzt:
„1) Zunächst eine Reihe von Waren, deren wesentliches charakteristisches Merkmal im
Gegensatz zu den feuerfesten Waren der Position 6902 ist, dass sie im Allgemeinen nicht
eingebaut werden: Retorten, Töpfe, Schmelztiegel, Schalen, Kapellen und ähnliche
Gegenstände für die Industrie oder für Laboratorien; Muffeln, Düsen, Stopfen, Brenner
und ähnliche Teile für Öfen; Kapseln, Stützen und dergleichen, die besonders dazu
dienen, Töpferwaren während des Brennens in den Öfen zu trennen oder zu stützen;
Schutzrohre und Stäbe, Ständer für Schmelztiegel; Gießformen usw.“
Position 6910
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut wird nach der Angabe „Ausgüsse“ eingefügt „(Spülbecken)“.
Kapitel 70
Position 7010
Die Randzahlen 22.1 bis 23.0 werden gestrichen.
Kapitel 71
Position 7112
Nach der Randzahl 02.0 wird folgender Text eingefügt:
„A) Aschen, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, die aus der Verbrennung
fotografischer Filme, Unterlagen bedruckter Schaltungen, usw. stammen.“
In den Randzahlen 03.0 bis 09.0 werden die Angaben „A)“, „B)“, „C)“, „D)“ und „E)“ jeweils
ersetzt durch „B)“, „C)“, „D)“, „E)“ und „F)“.
Kapitel 74
Position 7415
Die Randzahl 03.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu Unterposition 7415 33:“
Kapitel 82
Allgemeines