Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

- 137 -
6. Im Sinne der Position 3825 gelten als „andere Abfälle“:
(a) Klinische Abfälle; kontaminierte Abfälle aus der medizinischen Forschung, von
Analysen, von Behandlungen oder von anderen medizinischen, chirurgischen,
zahnärztlichen oder veterinärmedizinischen Eingriffen, die häufig pathogene und
pharmazeutische Substanzen enthalten und einer speziellen Entsorgung
zuzuführen sind (z. B. gebrauchtes Verbandsmaterial, gebrauchte Handschuhe
und gebrauchte Spritzen);
(b) Abfälle von organischen Lösemitteln;
(c) Abfälle von flüssigen Abbeizmitteln für Metalle, Hydraulikflüssigkeiten,
Bremsflüssigkeiten und Gefrierschutzflüssigkeiten; und
(d) andere Abfälle der chemischen Industrie oder verwandter Industrien.
Als „andere Abfälle“ gelten jedoch nicht Abfälle, die überwiegend Erdöl oder Öle aus
bituminösen Mineralien enthalten (Position 2710).
Neue Unterpositions-Anmerkung 1:
1. Im Sinne der Unterpositionen 3825 41 und 3825 49 gelten als „Abfälle von
organischen Lösemitteln“ solche Abfälle, die überwiegend organische Lösemittel
enthalten und die nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für den
eigentlichen Verwendungszweck geeignet sind, unabhängig davon, ob sie zur
Rückgewinnung der Lösemittel vorgesehen sind oder nicht.
Kapitel 39
Neue Unterpositions-Anmerkung 2:
2. Im Sinne der Unterposition 3920 43 schließt der Begriff „Weichmacher“ auch die
Sekundärweichmacher ein.
Kapitel 40
Anmerkung 2 f):
Es ist zu ersetzen „Sporthandschuhe” durch „Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen
und Fausthandschuhe zu Sportzwecken“)
Kapitel 41
Anmerkungen: