Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

- 59 -
„Desinfektionsmittel werden z. B. in Krankenhäusern zum Reinigen der Wände usw. oder
zum Sterilisieren von Instrumenten verwendet. Sie werden auch in der Landwirtschaft zum
Beizen von Saatgut und bei der Herstellung von Tierfutter verwendet, um unerwünschte
Mikroorganismen zu hemmen.“
Position 3811
Nach der Randzahl 05.0 wird folgender Text eingefügt:
„Zu dieser Position gehören nicht Schlämme von verbleiten Antiklopfmitteln aus Vorratstanks
für verbleite Antiklopfmittel, die sich im wesentlichen aus Blei, Bleiverbindungen und
Eisenoxid zusammensetzen (Pos. 2620).“
Die Randzahl 31.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„2) auf der Grundlage von Polyethern (Poly(oxyethylen) (Polyethylenglykol) oder
Poly(oxypropylen) (Polypropylenglykol));“
Position 3812
In den Randzahlen 08.0 und 12.0 wird jeweils die Angabe ‚Polyvinylchlorid‘ ersetzt durch
‚Poly(vinylchlorid)‘.
Position 3814
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut wird die Angabe „Lösungs-„ ersetzt durch „Löse-„.
Position 3816
In Randzahl 06.0 wird die Angabe ‚Stampfmassen‘ ersetzt durch ‚ Stampfmassen, andere als
Dolomitstampfmassen‘.