Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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„A. – Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder
genannt noch inbegriffen
1) Alkalische Eisenoxide (Gasreinigungsmasse), ein Nebenerzeugnis der
Aluminiumgewinnung aus Bauxit, das insbesondere zum Reinigen von Leuchtgas dient.
Außer Oxiden des Eisens enthält dieses Nebenerzeugnis noch Natriumcarbonat,
Siliciumdioxid usw.
2) Rückstände aus der Gewinnung der Antibiotika (sogenannte „cakes“), mit einem sehr
niedrigen Antibiotikagehalt, die zum Herstellen von zusammengesetzten Futtermitteln
verwendet werden können.
3) Ammoniakwasser, der wässrige Teil des rohen Steinkohlenteers, der bei der
Leuchtgaskondensation anfällt. Es wird auch durch Absorption des Ammoniaks durch das
zum Waschen des Leuchtgases verwendete Wasser gewonnen. Vor dem Versand wird
es meist konzentriert. Es ist eine bräunliche Flüssigkeit, die zum Herstellen von
Ammoniumsalzen (insbesondere Ammoniumsulfat) oder von gereinigten und
konzentrierten wässrigen Ammoniaklösungen dient.
4) Ausgebrauchte Gasreinigungsmassen. Leuchtgas wird nach seiner physikalischen
Behandlung zum Abscheiden des größten Teiles des darin enthaltenen Ammoniaks in
Form von Ammoniakwasser vor der Abgabe chemisch mit einer Reinigungsmasse
behandelt, die gewöhnlich aus Eisenoxidhydrat, Sägemehl und Calciumsulfat besteht. Die
hierher gehörende ausgebrauchte Gasreinigungsmasse stellt ein Gemisch aus Schwefel,
Eisenblau-Pigmenten (Berliner Blau), geringen Mengen Ammoniumsalzen und anderen
Stoffen dar.
Sie hat im allgemeinen die Form von Pulver oder Körnern von grünlicher bis bräunlicher
Farbe und einen unangenehmen Geruch. Man verwendet sie besonders zum Gewinnen
von Schwefel und Cyaniden (insbesondere von Berliner Blau), als Düngemittel und als
Insektizid.
B. – Siedlungsabfälle
Zu dieser Position gehören auch Siedlungsabfälle wie sie von Haushalten, Hotels,
Restaurants, Krankenhäusern, Geschäften, Büros usw. entsorgt werden, und Abfälle der
Straßenreinigung sowie Abfälle von Bau- und Abbrucharbeiten. Siedlungsabfälle enthalten
allgemein eine Vielzahl von verschiedenen Materialien wie Kunststoffe, Kautschuk, Holz,
Papier, Textilien, Glas, Metalle, Nahrungsmittel, defekte Möbel und andere beschädigte oder
zu entsorgende Gegenstände.
Einzelne Materialien oder einzelne Erzeugnisse, die von den Abfällen abgetrennt wurden
(wie Abfälle aus Kunststoffen, Kautschuk, Holz, Papier, Glas oder Metall und gebrauchte
Batterien) und Industrieabfälle sind ausgenommen und werden in die vorgesehenen