Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Position 2620
Positionswortlaut:
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Im Positionswortlaut wird vor der Angabe „Metalle“ eingefügt „Arsen,“.
Der erste Satz der Randzahl 01.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu dieser Position gehören Aschen und Rückstände (andere als solche der Position 2618,
2619 oder 7112), die Arsen und Arsenverbindungen (auch Metalle enthaltend), Metalle oder
deren Verbindungen enthalten und die eine Beschaffenheit aufweisen, wie sie zum
Gewinnen von Arsen oder Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet
werden.“
Nach Randzahl 11.0 wird folgender Text eingefügt:
„10) Bleihaltiger Benzinschlamm und bleihaltige Anti-Klopf-Schlammverbindungen aus
Lagertanks von bleihaltigem Benzin und bleihaltigen Anti-Klopf-Verbindungen, die
hauptsächlich aus Blei, Bleiverbindungen (einschließlich Blei-Tetraethyl und
Blei-Tetramethyl) und Eisenoxid (aus rostenden Lagertanks ). Im Allgemeinen wird
solcher Schlamm zum Wiedergewinnen von Blei oder Bleiverbindungen benutzt und
enthält nur sehr wenig Öl.
11) Flugasche von Zink-, Blei- und Kupferschmelzen. Im Allgemeinen findet sich Arsen in
der Flugasche von Kupfer- und Bleischmelzen sowie Thallium in der von Blei- und
Zinkschmelzen.
12) Aschen und Rückstände von Zink-, Blei- oder Kupferschmelzen, die einen erheblichen
Gehalt an Quecksilber als Oxid oder Sulfid oder als Amalgame mit anderen Metallen
aufweisen.
13) Aschen und Rückstände, die Antimon, Beryllium, Cadmium und Chrom (auch
nebeneinander) enthalten. Diese Abfälle entstehen hauptsächlich bei der Verarbeitung
(z.B. der Hitzebehandlung) von Erzeugnissen, die diese Metalle enthalten.“
Nach Randzahl 12.0 wird folgender Text eingefügt:
„a) Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungsabfällen (Pos. 2621)
b) Schlämme aus Lagertanks für Erdöl, überwiegend aus solchen Ölen bestehend
(Pos. 2710).“
In den Randzahlen 13.0 bis 16.0 werden die Absätze in c) bis f) umbenannt.