Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

- 66 -
D. – Andere in Anmerkung 6 zu diesem Kapitel genannten Abfälle
Zu dieser Position gehören auch eine Vielzahl verschiedener anderer Abfälle, wie sie in
Anmerkung 6 zu diesem Kapitel genannt werden. Dazu gehören:
1) Klinische Abfälle; kontaminierte Abfälle aus der medizinischen Forschung, von Analysen,
von Behandlungen oder anderen medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder
veterinärmedizinischen Eingriffen. Solche Abfälle enthalten häufig pathogene und
pharmazeutische Substanzen und Körperflüssigkeiten und sind einer speziellen
Entsorgung zuzuführen (z. B. gebrauchtes Verbandmaterial, gebrauchte Handschuhe und
gebrauchte Spritzen).
2) Abfälle von organischen Lösemitteln fallen im Allgemeinen bei Reinigungs- und
Waschprozessen an und enthalten überwiegend organische Lösemittel und sind nach
ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für den eigentlichen Verwendungszweck
geeignet, unabhängig davon, ob sie zur Rückgewinnung vorgesehen sind oder nicht.
Abfälle, die hauptsächlich Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten, sind
ausgenommen (Pos. 2710).
3) Abfälle von flüssigen Abbeizmitteln für Metalle, Hydraulikflüssigkeiten, Bremsflüssigkeiten
und Gefrierschutzflüssigkeiten, die nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für
den eigentlichen Verwendungszweck geeignet sind. Sie werden üblicherweise zur
Rückgewinnung des Ausgangserzeugnisses verwendet.
Hierher gehören jedoch nicht Asche und Rückstände von solchen Abfällen von
Metallabbeizmitteln, die zur Wiedergewinnung der Metalle oder von chemischen
Verbindungen der Metalle verwendet werden (Pos. 2620) und von solchen Abfällen von
Hydraulikflüssigkeiten und Bremsflüssigkeiten, die überwiegend Erdöl oder Öle aus
bituminösen Mineralien enthalten (Pos. 2710).
4) Andere Abfälle der chemischen Industrie oder verwandter Industrien