Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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In der Randzahl 23.0 wird die Angabe „Anmerkung 8“ durch „Anmerkung 9“ ersetzt.
Position 4817
Die Randzahl 05.1 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Nicht hierher gehören Korrespondenzkarten, es sei denn, sie weisen büttengeränderte oder
vergoldete oder abgerundete Ecken auf oder sie sind bedruckt oder derart bearbeitet, dass
sie eindeutig als Schreibwaren erkennbar sind. Schlichte Karten, die nicht so bearbeitet
wurden, sind je nachdem in die Position 4802, 4810, 4811 oder 4823 einzureihen.“
Die Randzahlen 08.0 und 09.0 werden durch folgenden Text ersetzt:
„a) Briefpapier, auch gefaltet oder bedruckt, auch in Schachteln oder Päckchen (Pos.
4802, 4810 oder 4811, je nachdem).
b) Briefpapierblöcke, Notizblöcke usw. der Position 4820.“
Position 4820
In der Randzahl 01.0 wird die Angabe „Anmerkung 9“ durch „Anmerkung 10“ ersetzt.
In der Randzahl 11.0 wird die Angabe „4823“ ersetzt durch „4802, 4810, 4811 oder 4823, je
nachdem“.
Position 4823
Die Randzahlen 01.0 und 09.0 werden durch folgenden Text ersetzt:
„ A) Papiere und Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern, die nicht von
einer vorstehend genannten Position dieses Kapitels erfasst werden:
- in Streifen oder Rollen von 36 cm oder weniger;
- in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf keiner Seite
mehr als 36 cm messen;
- in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen zugeschnitten.
Jedoch verbleiben Papiere und Pappen in Streifen oder Rollen oder in quadratischen
oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, in den Positionen 4802, 4810 und 4811.
B) Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern,
die weder von einer der vorstehend genannten Positionen dieses Kapitels erfasst werden,
noch von Anmerkung 2 zu diesem Kapitel ausgenommen sind.“
Die Randzahl 11.0 wird gestrichen.