Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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bewirken (z.B. Phthalsäureester, Adipinsäureester, Trimellitsäureester, Phosphorsäureester,
Sebacinsäureester, Azelainsäureester).
Sekundärweichmacher, auch als ‚Extender‘ bezeichnet, werden selten ohne andere Zusätze
als Weichmacher verwendet. Wenn sie zusammen mit Primärweichmachern eingesetzt
werden, wird die Wirkung des Primärweichmachers verändert oder verbessert.
Sekundärweichmacher werden auch als Flammschutzmittel (näher an der Übersetzung ist
jedoch der Begriff Brandverzögerer) (z.B. chlorierte Paraffine) oder Schmiermittel
(epoxidiertes Sojaöl, epoxidiertes Leinsamenöl) eingesetzt.“
Position 3922
Neuer Positionswortlaut:
„Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets,
Klosettschüsseln, -sitze und –deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären
oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen“
Die Randzahlen 04.0 und 05.0 werden gestrichen.
Kapitel 40
Position 4002
In der Randzahl 20.0 wird die Angabe ‚Polyvinylchlorid‘ ersetzt durch ‚Poly(vinylchlorid)‘.
Position 4008
In der Randzahl 21.0 wird die Angabe ‚(Pos. 6001 oder 6002)‘ ersetzt durch ‚(Kapitel 60)‘.
Position 4010
Die Randzahl 08.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„C) Zwei oder mehr trapezförmige Profile auf derselben Seite (V-artig gerippt).“
Nach der Randzahl 08.0 wird folgender Text eingefügt:
„Ein V-artig gerippter Treibriemen ist ein endloser Treibriemen mit einer längsgerippten
Zugoberfläche, welche durch Friktion in die Rillen von (Förder)rollen greifen, die ein
entsprechend ähnliches Profil aufweisen. V-artig gerippte Treibriemen sind eine Art von
Keilriemen.“
Die Randzahl 09.0 wird durch folgenden Text ersetzt: