Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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22. Elektrische Handscheren, bestehend aus einer feststehenden und einer beweglichen
Schneidklinge, die durch einen eingebauten Elektromotor angetrieben werden, zur
Verwendung in Schneidereien, Hutmachereien, im Haushalt usw.
Teile
Vorbehaltlich der allgemeinen Bestimmungen über die Einreihung von Teilen (siehe die
Erläuterungen zu Abschnitt XVI, Allgemeines) gehören auch die Teile der Werkzeuge dieser
Position hierher, ausgenommen Werkzeughalter der Position 8466.
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Nicht zu dieser Position gehören:
a) Schleif-, Schärf-, Polier- und Schneidscheiben und dergleichen, aus Stein, Keramik oder
agglomerierten Schleifstoffen (Pos. 6804)
b) Werkzeuge des Kapitels 82
c) Luftkompressoren ((Pos. 8414)
d) Zerstäuber für Flüssigkeiten oder Pulver, von Hand zu führende Spritzpistolen,
Sandstrahlmaschinen und dergleichen (Pos. 8424)
e) Elektrische Rasenmäher (Pos. 8433)
f) Elektromechanische Haushaltsgeräte (Pos. 8509)
g) Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und –schermaschinen sowie Haarentferner
der Position 8510
h) Elektromechanische Handwerkzeuge für medizinische oder zahnärztliche Zwecke (Pos.
9018)
Position 8473
Die Randzahl 20.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„g) Bänder für Schreibmaschinen oder ähnliche Bänder, auch auf Spulen oder in Kassetten
(Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit oder in die Position 9612, wenn sie mit Tinte
oder anders für Abdrucke präpariert sind).“
Position 8474
Nach der Randzahl 63.0 wird die bisherige Randzahl 66.0 mit folgendem Text eingefügt:
„e) Vibratoren für Beton (Pos. 8467 oder 8479, je nach Beschaffenheit).“
In den Randzahlen 64.0 und 65.0 werden die Angabe „e)“ bzw. „f)“ geändert in „f)“ bzw. „g)“.