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Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Position 3404<br />

- 58 -<br />

In der Randzahl 22.0 werden die Angabe ‚Polyethylenglykol‘ und in der Randzahl 35.1 die<br />

Angabe ‚Polyethylenglykolgemische‘ ersetzt durch ‚Poly(oxyethylen) (Polyethylenglykol)‘.<br />

Kapitel 35<br />

Position 3506<br />

Die Randzahl 14.0 wird durch folgenden Text ersetzt:<br />

„b) Erzeugnisse wie Vogelleim (Pos. 1302), ungemischte Silicate (Pos. 2839),<br />

Calciumcaseinat (Pos. 3501), Dextrin (Pos. 3505), Dispersionen oder Lösungen von<br />

Polymeren der Positionen 3901 bis 3913 (Kapitel 39 oder Pos. 3208) und Dispersionen<br />

oder Lösungen von Kautschuk (Kapitel 40), die teils unverändert, teils nach<br />

entsprechender Behandlung als Leime oder andere Klebstoffe gebraucht werden können.“<br />

Kapitel 37<br />

Position 3701<br />

In der Randzahl 03.0 wird die Angabe ‚Polyethylenterephthalat‘ ersetzt durch<br />

‚Poly(ethylenterephthalat)‘.<br />

Position 3702<br />

In den Randzahlen 03.0 und 12.0 wird die Angabe ‚Polyethylenterephthalat‘ ersetzt durch<br />

‚Poly(ethylenterephthalat)‘.<br />

Kapitel 38<br />

Position 3802<br />

Die Randzahl 19.1 wird durch folgenden Text ersetzt:<br />

„Aktivierte chemische Erzeugnisse wie aktiviertes Aluminiumoxid (Pos. 2818), aktiviertes<br />

Silicagel (Pos. 2811 oder 3824), künstliche Zeolithe, die Ionenaustauscher sind (Pos. 2842<br />

oder, wenn sie Bindemittel enthalten Pos. 3824) und sulfonierte Kohlen, die<br />

Ionenaustauscher sind (Pos. 3824).“<br />

Position 3808<br />

Die Randzahl 09.0 wird durch folgenden Text ersetzt:<br />

„b) Poly(vinylpyrrolidon)-Iod, durch Reaktion von Iod mit Poly(vinylpyrrolidon) erhalten, in<br />

Aufmachungen für den Einzelverkauf.“<br />

Die Randzahl 35.0 wird durch folgenden Text ersetzt:

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