Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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In der Randzahl 13.0 wird die Angabe „gebaut“ ersetzt durch „bestimmt“.
Position 8705
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut wird die Angabe „nicht hauptsächlich zur Personen- oder
Güterbeförderung gebaut“ ersetzt durch „ihrer Beschaffenheit nach nicht
hauptsächlich zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt“.
Position 8713
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut wird die Angabe „Kranke und Körperbehinderte“ ersetzt durch
„Behinderte“.
Die Randzahl 01.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu dieser Position gehören Rollstühle und ähnliche Fahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit
nach speziell zum Befördern von Behinderten bestimmt sind, auch mit Vorrichtung zur
mechanischen Fortbewegung.“
In der Randzahl 02.0 wird der zweite Satz durch folgenden Text ersetzt:
„Die Rollstühle und anderen Fahrzeuge für Behinderte werden mit der Hand geschoben oder
direkt mit den Händen durch Drehen der Räder fortbewegt.“
In der Randzahl 04.1 wird die Angabe „Körperbehinderten“ ersetzt durch „Behinderten“.
Position 8714
In der Randzahl 01.1 wird die Angabe „Kranke und Körperbehinderte“ ersetzt durch
„Behinderte“.
In der Randzahl 05.1 wird die Angabe „oder Fahrzeuge für Kranke und Körperbehinderte
sowie Teile davon“ ersetzt durch „, Rollstühle oder andere Fahrzeuge für Behinderte“.
In der Randzahl 28.0 wird die Angabe „Kranke und Körperbehinderte“ ersetzt durch
„Behinderte“.
Kapitel 88
Position 8804