Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Kapitel 13
Position 1302
- 5 -
In der Randzahl 04.0 wird folgender Text angefügt:
„Mohnstrohkonzentrate mit einem Gehalt an Alkaloiden von 50 GHT oder mehr sind von
dieser Position ausgeschlossen (siehe Anmerkung 1 f) zu diesem Kapitel).“
Kapitel 15
Position 1514
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut wird die Angabe „Rüböl (Raps- und Rübsenöl)“ ersetzt durch „Rapsund
Rübsenöl“.
Die Randzahl 03.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Diese Öle weisen im allgemeinen einen hohen Gehalt an Erucasäure auf. Zu dieser Position
gehören auch Raps- und Rübsenöle mit geringem Gehalt an Erucasäure (die aus Samen
besonders gezüchteter Raps- und Rübsenlinien gewonnen werden, deren Samenöl einen
geringen Gehalt an Erucasäure aufweist), wie z. B. Öl von Canola oder den europäischen
„Doppel-Null“-Raps und -Rübsen.“
Kapitel 18
Allgemeines
Die Randzahl 04.1 wird durch folgenden Text ersetzt:
„c) Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, mit einem
Gehalt an Kakao von weniger als 40 GHT, berechnet auf das vollständig entfettete
Erzeugnis und Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, mit
einem Gehalt an Kakao von weniger als 5 GHT, berechnet auf das vollständig entfettete
Erzeugnis der Position 1901.“
Kapitel 19
Allgemeines
Die Randzahl 01.1 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu diesem Kapitel gehört eine Reihe von Erzeugnissen, im allgemeinen als Lebensmittel
verwendet, die entweder unmittelbar aus Getreide des Kapitels 10, aus Erzeugnissen des
Kapitels 11 oder aus zur Ernährung dienenden Mehlen, Grießen oder Pulvern pflanzlichen
Ursprungs anderer Kapitel (Mehl, Grütze, Grieß und Stärke von Getreide sowie Mehl, Grieß