Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Die Randzahlen 49.0 bis 52.3 werden durch folgenden Text ersetzt:
„Zu den Positionen 4801 und 4803 bis 4809 gehören nur Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und
Vliese aus Zellstofffasern:
1) in Streifen oder Rollen in einer Breite von mehr als 36 cm oder
2) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm
und auf der anderen Seite mehr als 15 cm messen.
Andererseits gehören Papiere und Pappen, in Rollen oder quadratischen oder rechteckigen
Bogen jeder Größe zu den Positionen 4802, 4810 und 4811. Vorbehaltlich der Anmerkung 7
zu diesem Kapitel gehören jedoch Büttenpapiere und Büttenpappen, die an allen Seiten den
sich aus der Herstellung ergebenden rauen Rand aufweisen, in jeder Größe oder Form zu
Position 4802.“
In der Randzahl 53.0 wird die Angabe „Anmerkung 8“ durch „Anmerkung 9“ ersetzt.
In der Randzahl 54.0 wird der Text in der Klammer durch folgenden Text ersetzt:
„(andere als solche der Positionen 4802, 4810 und 4811 oder der vorstehenden Ziffer II)“.
In der Randzahl 56.0 wird die Angabe „Anmerkungen 1 und 11“ durch „Anmerkungen 2 und
12“ ersetzt.
Position 4801
In der Randzahl 01.0 wird die Angabe „Anmerkung 3“ durch „Anmerkung 4“ ersetzt.
Die Randzahl 07.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Gemäß Anmerkung 8 zu diesem Kapitel gilt diese Position für Zeitungsdruckpapier in
Streifen oder Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm oder in quadratischen oder
rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm und auf der anderen Seite
mehr als 15 cm messen.“
In der Randzahl 08.0 wird die Angabe „Anmerkung 2“ durch „Anmerkung 3“ ersetzt.
Position 4802
Positionswortlaut: