Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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e) Konfektionierte Waren nach den Regelungen der Anmerkung 7 zum Abschnitt XI (siehe
auch Teil II der Erläuterungen zum Harmonisierten System zum Abschnitt XI ).“
Position 6005
Neuer Positionswortlaut:
„Kettengewirke (einschließlich solcher, die auf Häkelgalonmaschinen hergestellt
sind), andere als solche der Positionen 6001 bis 6004“
Folgende Erläuterungen werden angefügt:
„Andere Kettengewirke als solche der Position 6001; zu dieser Position gehören
Kettengewirke mit einer Breite von mehr als 30 cm, ohne Elastomergarne oder
Kautschukfäden, oder mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von
weniger als 5 GHT. Einzelheiten bezüglich der Herstellung von Kettengewirken
(einschließlich solcher, die auf Häkelgalonmaschinen hergestellt sind), sind im Abschnitt
„Allgemeines“ der Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Kapitel 60 Teil A) II)
beschrieben.
Kettengewirke können verschiedene Formen aufweisen. Abgesehen von den gewöhnlichen
Erzeugnissen ohne Durchbrüche, wie sie für die Herstellung von Bekleidung verwendet
werden, sind auch durchbrochene Erzeugnisse erfasst. Diese Erzeugnisse, hergestellt auf
Kettenwirkmaschinen (speziellen Raschelwirkmaschinen), gleichen dem Aussehen nach,
häufig Spitzen oder Borten (sollten aber nicht diesen verwechselt werden: siehe Erläuterungen
zum Harmonisierten System zu Position 5804) und werden hauptsächlich zur
Herstellung von Gardinen benutzt. Ebenso wie maschinengefertigte Spitzen werden diese
Spitzennachahmungen häufig als Meterware bestimmter Breite hergestellt, die bei der
Endbearbeitung in Streifen zerschnitten wird. Diese Streifen von unbestimmter Länge
verbleiben in dieser Position, so weit ihre Ränder parallel verlaufen und geradlinig zugeschnitten
sind und ihre Breite 30 cm übersteigt.
Nicht zu dieser Position gehören:
a) Verbandzeug, mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in
Aufmachungen für den Einzelverkauf (Pos. 3005).
b) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken ( Pos. 5807)
c) Stickereien, aus Gewirken und Gestricken, der Position 5810.
d) Erzeugnisse des Kapitels 59 (z.B. getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen
versehene Gewirke und Gestricke der Positionen 5903 oder 5907, kautschutierte
Gewirke und Gestricke der Position 5906, und Dochte, oder Gewirke für Glühstrümpfe,
der Position 5908).