Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur
Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur
Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
- 117 -<br />
wird die Wirkung der Druckluft manchmal durch eine hydraulische Vorrichtung unterstützt<br />
(hydro- oder ölpneumatische Werkzeuge).<br />
Derartige Werkzeuge gehören nur dann zu dieser Position, wenn sie von Hand geführt<br />
werden können. Der Begriff „Werkzeuge, von Hand zu führen“ erfasst Werkzeuge, die ihrer<br />
Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, während der Verwendung in der Hand gehalten zu<br />
werden, und auch schwerere Werkzeuge (wie z.B. Erdstampfer), die tragbar sind, d.h. die<br />
vom Benutzer, insbesondere im Verlauf der Arbeit, von Hand angehoben und bewegt<br />
werden können, und die außerdem ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, während<br />
der Verwendung mit der Hand betätigt und geführt zu werden. Zur Erleichterung der Arbeit<br />
werden derartige Werkzeuge manchmal mit Hilfshaltevorrichtungen (Dreibeinen,<br />
pneumatischen Stützen, Seilaufhängevorrichtungen usw.) verwendet.<br />
Jedoch haben bestimmte von Hand zu führende Werkzeuge auch Befestigungsvorrichtungen,<br />
die es ermöglichen, sie vorübergehend an einer Haltevorrichtung (Ständer) zu<br />
befestigen. Vorausgesetzt dass die Werkzeuge im Wesentlichen „von Hand zu führen“ sind,<br />
wie vorstehend beschrieben, verbleiben sie einschließlich der Haltevorrichtung in dieser<br />
Position, wenn sie mit ihr gemeinsam gestellt werden.<br />
Manche der Werkzeuge dieser Position sind mit Hilfsvorrichtungen ausgestattet (z.B. mit<br />
einer Absaugvorrichtung mit Staubsack zum Auffangen des Staubes während des<br />
Arbeitsvorgangs).<br />
Nicht zu dieser Position gehören Werkzeuge, die wegen ihres Gewichts, ihrer Größe usw.<br />
offensichtlich nicht wie vorstehend beschrieben von Hand geführt werden können.<br />
Ausgenommen sind auch, selbst wenn sie tragbar sind, Werkzeuge, die mit einer<br />
Grundplatte oder einer anderen Vorrichtung zum Befestigen an der Wand, an einer<br />
Werkbank, auf dem Boden usw. ausgestattet sind oder auf Schienen laufen (z.B.<br />
Schwellenbehau- oder Scwellenbohrmaschinen für den Gleisbau).<br />
Nicht zu dieser Position gehören außerdem Zusammenstellungen, die aus einem<br />
Werkzeughalter mit einem oder mehreren Werkzeugen und einem davon getrennten<br />
Kolbenverbrennungsmotor mit Fremzündung oder einem davon getrennten Elektromotor mit<br />
flexibler Welle bestehen. Der Werkzeughalter gehört <strong>zur</strong> Position 8466, der Motor mit seiner<br />
flexiblen Welle gehört fallweise <strong>zur</strong> Position 8407 oder 8501. Die Werkzeuge werden nach<br />
eigener Beschaffenheit eingereiht.